Das Bisschen Haushalt Neuer Rasenmäher und viele Millionen

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Es ist ein altes Vorurteil über die Kommunalpolitik: Wenn es um die Anschaffung eines neuen Rasenmähers geht, diskutieren sie stundenlang. Wenn’s um Millionen geht, dann sind sie in fünf Minuten fertig. Die Wahrheit ist: Wenn es um Millionen geht, dann diskutieren sie auch stundenlang. Jedenfalls im Zweibrücker Stadtrat. Ob das unter Corona-Bedingungen auch so ist, wird sich am Mittwoch zeigen. Um 17 Uhr kommt der Hauptausschuss des Stadtrats in der Aula des Hofenfels-Gymnasiums zu einer öffentlichen Sitzung zusammen, um den Doppelhaushalt für die Jahre 2021 und 2022 vorzuberaten. Wie berichtet, möchte die Stadt im kommenden Jahr 20 Millionen Euro und im Folgejahr 23 Millionen mehr ausgeben als einnehmen. Wenn es so kommt, dann würde sie zwei Jahre hintereinander das dickste Minus seit zehn Jahren machen. Die Eckdaten sind grob vorgegeben. Der Stadtrat hat ein wenig Spielraum bei den Einzelheiten. Sie kann zum Beispiel dem Bürgerantrag von Simon Nikolaus und Julian Wilhelm zustimmen, die sich wünschen, dass der Kerweplatz Ernstweiler für 75 000 Euro befestigt wird. Die SPD wünscht sich ein Neubaugebiet hinter Sechsmorgen, die CDU 50 000 Euro für die Aufrüstung des Corona-Testcenters, um dort auch Schnelltests vornehmen zu können.

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