Zweibrücken FDP: Von wegen „nah bei den Menschen“
sprach in ihrer Haushaltsrede für die FDP-Fraktion von Verschwendung, etwa bei der neuen Sandsteintreppe am Herzogplatz und bei der Umgestaltung des Bleicherbaches hinterm Helmholtz-Gymnasium. „Wir haben ein von der Bevölkerung gut angenommenes Naherholungsgebiet in der Fasanerie“, zudem Rosengarten und Allee. „Warum etwas neu gestalten, wenn sich Altes bewährt hat?“, fragte sie. Dass es für besagte „Stadt am Wasser“-Projekte Zuschüsse gibt, sei kein Argument, denn die zahle der Steuerzahler. Auch beim geplanten Abriss der Alten Feuerwache werde „leichtsinnig“ Geld ausgegeben. Kaiser kritisierte die Stadtspitze und die SPD, welche die Mehrheit im Rat hat. Sie sei keineswegs, wie einst erklärt, „nah bei den Menschen“. Die Bürger würden − etwa bei den Bauvorhaben in der Schützenstraße und am Fasanerieberg − nicht eingebunden. Die FDP verteilte auch Lob: Es sei „gut und richtig“, dass die Stadt in Schule und Bildung investiert, etwa in die neue Sportanlage für die Hilgardschule und die Multifunktionshalle fürs Helmholtz. Lob gab’s auch, wie von anderen Fraktionen, für Kämmerer Julian Dormann. Er habe den Haushalt „auch für einen Laien wie mich verständlich“ aufbereitet, so Kaiser. |sbn