Zweibrücken Deponie-Streit: Geißler schlichtet

Oberbürgermeister Kurt Pirmann sieht in Geißlers Zusage eine große Chance, die Konflikte um die Mülldeponie zu einem für alle Seiten akzeptablen Ende zu bringen. „Wir haben bereits vor einigen Wochen um Geißlers Hilfe gebeten, als der Konflikt sich zu verschärfen begann, aber erst jetzt die definitive Zusage bekommen“, so Pirmann gestern auf Anfrage. Dafür sei nun aber alles sehr schnell gegangen, und Geißler habe bereits für heute um einen ersten Termin in Zweibrücken gebeten. „Er will sich die Deponie erst mal anschauen und sich Informationen aus erster Hand verschaffen, bevor er die Vermittlungsgespräche zwischen Stadt und UBZ auf der einen und Bürgerinitiative Mörsbach auf der anderen Seite aufnimmt“, so Pirmann. Neben Geißler und Pirmann werden bei der Begehung heute Vertreter des UBZ (Umwelt- und Servicebetrieb, Betreiber der Deponie) und der Bürgerinitiative Mörsbach dabei sein. Die Idee, auch interessierte Bürger mitzunehmen, hatte OB Pirmann. „Entgegen dem, was uns unterstellt wird, sind wir als Stadt ja sehr an Aufklärung der Bevölkerung interessiert, gerade bei dem emotional aufgeladenen Thema Mülldeponie.“ Wer also möchte, solle sich heute um 14 Uhr am Eingang zur Deponie einfinden. „Ich bitte aber darum, Heiner Geißler nicht gleich heute mit Fragen oder gar Anschuldigungen zuzuschütten, da er sich ja erst mal selbst einen Überblick verschaffen muss“, so Pirmann. In der Tat wird sich Geißler erst mal durch einen Wust von Anschuldigungen, Zahlen, Fakten und Regelungen kämpfen müssen. Im Groben geht es beim Streit um die Mülldeponie darum, dass die Bürgerinitiative nicht will, dass die Deponie erweitert wird und damit eine längere Laufzeit bekommt. Außerdem lehnt sie Müllimporte aus anderen Ländern ab und fordert Messungen bezüglich Schadstoffen in Luft, Wasser und Erdreich. Vergangene Woche saßen sich an zwei aufeinanderfolgenden Tagen Vertreter der Struktur- und Genehmigungsdirektion (SGD) Süd, des UBZ und der Bürgerinitiative beim Erörterungstermin in der Festhalle gegenüber . Dort wurde zwar zivilisiert verhandelt, in der Sache aber gab es wenig Annäherungen. Diese Aufgabe soll nun Heiner Geißler übernehmen, der große Schlichter aus der Vorderpfalz. Wie gefragt er als Vermittler ist, zeigt auch die Tatsache, dass er bei den Auseinandersetzungen um den Haustarifvertrag bei der Zweibrücker Firma Stamatec im vergangenen Jahr im Gespräch war. Diese Aufgabe übernahm dann aber ein anderer Schlichter. Oberbürgermeister Pirmann zeigte sich gestern sehr froh darüber, dass Heiner Geißler sich bereiterklärt hat, in Zweibrücken die Wogen zu glätten. „Er hat schon in kniffligeren Situationen erfolgreich vermittelt, von daher verspreche ich mir von seinem Eingreifen sehr viel“, so Pirmann. Heiner Geißler selbst war gestern Nachmittag nicht zu erreichen. (sig)