Zweibrücken Zweibrücken: Tempo-30-Zonen wachsen

Tempo 30 am Goetheplatz, ist das wirklich sinnvoll? Nein, findet die CDU-Fraktion, denn in der Sackgasse vorm Landgericht kann man doch eh nicht schneller fahren. Die Mehrheit des Stadtrats war am Mittwochabend jedoch nicht gewillt, einzelne Straßen auszuklammern, als es um neue Tempo-30-Zonen in der Stadt ging.

Oberauerbachs Ortsvorsteher Andreas Hüther (CDU) beschwerte sich, mit seinem Einwand sei er schon bei der Tempo-30-Diskussion im Bauausschuss übergangen worden. Wie am Goetheplatz sei ein Tempolimit in der Rosengartenstraße vor der Post sowie in der hinteren Gutenbergstraße vor der Polsterei Sterl überflüssig. Besagte Straßen seien kurz und hätten keine Verbindung zu anderen Straßen mit einem Tempolimit. Von einer Zone − die laut Definition mehrere Straßen umfasst − könne hier also keine Rede sein.

Kosten von knapp 30 000 Euro

Wie am 18. April berichtet, entstehen durch den Ratsbeschluss weitere 30er-Zonen in der Stadt (siehe grüne Bereiche in der Grafik). Unterm Strich stehen laut Stadtverwaltung Kosten von knapp 30 000 Euro für die entsprechenden Schilder und Markierungen auf der Straße. Laut Hüther ließen sich 2000 Euro sparen, wenn man Straßen wie den Goetheplatz ausklammert. Volker Neubert (CDU) warnte zudem davor, den ohnehin schon großen Schilderwald „noch weiter aufzuforsten“. Christian Fochs (CDU) nannte Tempo 30 für die Schillerstraße neben dem Rathaus „auch einen Witz“. Entsprechende Einwände seien im Bauausschuss, der den Beschluss vorberaten hatte, nicht gehört worden. Der Beigeordnete Henno Pirmann räumte am Mittwoch ein, „das ging wohl unter“. Doch habe der Ausschuss für Verkehrssicherheit ebenfalls keine Straßen ausklammern wollen.

CDU ist verärgert

Wie weitere Ratsmitglieder war Stéphane Moulin dafür, „so abzustimmen, wie es vorberaten ist“. Auch Thorsten Gries (SPD) wollte nicht, „dass ein guter Verwaltungsvorschlag zerredet wird“, und war der Auffassung, „ein Schild mehr oder weniger wird nichts ändern“. Das ärgerte die CDU kolossal: „Wo gibt’s denn sowas?“ fragte Neubert; sonst gehe es im Stadtrat doch immer ums Sparen. Der Rest des Rates ließ sich davon nicht überzeugen. Auch Kurt Dettweiler (FWG) hatte „keine Lust, jetzt noch einzelne Straßen rauszunehmen“. „Wir diskutieren das jetzt zum dritten Mal. Mir kommt’s vor wie Rosinensuchen“, schloss sich Matthias Nunold (Linke) an. Letztlich unterstützte nur die CDU-Fraktion (mit zehn Stimmen) Hüthers Antrag, besagte Straßen auszuklammern. Neben der CDU war auch Ingrid Kaiser (FDP) gegen neue Tempo-30-Zonen für die Innenstadt. Als der Rat über Tempolimits am Rande der Canadasiedlung, in Ixheim und am Kreuzberg abstimmte, schlossen sich CDU und Kaiser an: Diese Tempo-30-Zonen wurden einstimmig beschlossen.