Zweibrücken Zweibrücken: Stadt tilgt zehn Millionen Euro

Die Stadt hält nach wie vor an den Plänen fest, den vierzügigen neuen innerstädtischen Kindergarten auf der Fläche zwischen Fest
Die Stadt hält nach wie vor an den Plänen fest, den vierzügigen neuen innerstädtischen Kindergarten auf der Fläche zwischen Festhalle und Landgestüt zu bauen.

Es war eine erfreuliche Nachricht, die Bürgermeister Christian Gauf am Dienstag beim Neujahrsempfang verkündete.

Die Stadt wird für das Jahr 2017 einen nahezu ausgeglichenen Haushalt vorlegen können und zudem noch zehn Millionen Euro an Schulden abbauen. Die näheren Gründe erläuterte gestern auf Anfrage der Kämmerer der Stadt, Julian Dormann. Im Haushaltsplan war die Stadt ursprünglich von einem Defizit von rund 14 Millionen Euro ausgegangen. Bei einer Hochrechnung im September stellte sich die Situation aufgrund gestiegener Gewerbesteuereinnahmen allerdings schon viel positiver dar. Da lag das Defizit bei knapp vier Millionen. Und bis zum Jahresende gab es eine nochmalige Verbesserung von ein bis zwei Millionen Euro, wie Dormann gestern hervorhob. Exakte Zahlen für das Jahresergebnis könne er allerdings noch nicht nennen. Zu der Ergebnisverbesserung tragen die gestiegenen Gewerbesteuereinnahmen (von veranschlagten 17,5 auf 26,7 Millionen) mit rund 60 Prozent bei. Von den um gut neun Millionen Euro höheren Gewerbesteuereinnahmen verbleiben letztlich zwischen sechs und sieben Millionen Euro bei der Stadt. „Es gibt nämlich gegenteilige Effekte, weil wir durch die höheren Einnahmen auch eine höhere Gewerbesteuerumlage an Bund und Land zahlen müssen“, erläutert Dormann. Zudem flössen die höheren Steuereinnahmen aus dem Gebiet des Zweckverbands Flugplatz nur zur Hälfte ins städtische Säckel. Die andere Hälfte geht an die Ortsgemeinden Contwig, Althornbach und Mauschbach, die auch Flächenanteile am Flugplatzgelände besitzen. 40 Prozent der verbesserten Haushaltssituation gehen auf strukturelle und laufende Veränderungen in der Stadtverwaltung zurück. Dazu zählen unter anderem die Personalausgaben, die Ausgaben für Sach- und Dienstleistungen, aber auch Beiträge der städtischen Töchter. „Nach der Hochrechnung haben wir bei den Sach- und Dienstleistungen 2017 über drei Millionen Euro weniger ausgegeben“, so Dormann. Dazu zählen etwa Energiekosten und Gebäudeunterhalt. Temporäre Einsparungen können sich daraus ergeben, dass geplanten Sanierungen, beispielsweise an Dächern städtischer Gebäude, verschoben werden müssen. Die Personalausgaben haben sich laut Dormann gegenüber dem Haushaltsansatz von 26,9 Millionen um etwa eine Million Euro verringert. „Dazu tragen strukturelle Veränderungen und auch Vakanzen bei“, verweist Dormann darauf, dass manche Stellen erst verspätet besetzt werden. Positiv schlagen sich im Stadthaushalt auch die Beiträge der städtischen Töchter nieder. Mit der Übernahme des Rosengartenverlustes (rund 500 000 Euro) durch den Umwelt- und Servicebetrieb UBZ muss die Stadt die Verluste nicht mehr tragen. Zudem führt der UBZ nun einen Teil seiner gewerblichen Deponiegewinne an die Stadt ab. 2017 etwa war dies eine Million Euro. Die Gesamtverschuldung der Stadt – Kassen- und Liquiditätskredite – summierte sich zum Jahreswechsel auf 250 Millionen Euro. Erfreulich: Bei den Kassenkrediten konnte die Stadt zehn Millionen Euro tilgen.

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