Kreis Südwestpfalz Zwei Namen auf Wahlzettel falsch geschrieben

110 000 Stimmzettel für die Kreistagswahl hat die Kreisverwaltung Bad Dürkheim neu drucken lassen. Drei Namen waren falsch geschrieben. Auch auf dem Stimmzettel zur Wahl des Kreistags Südwestpfalz stehen zwei falsche Namen. Die Südwestpfälzer werden aber mit dem fehlerhaften Stimmzettel wählen: Der Name sei eindeutig zuzuordnen, der Fehler nicht gravierend, sagt der Kreis.

Es geht um zwei Bechhofer: Eva und Wolfgang Ringwald, die bei den Grünen auf den Plätzen 7 und 23 kandidieren. Bei dem Ehepaar ist der letzte Buchstabe im Nachnamen falsch geschrieben: Ringwalt, mit t statt mit d. Laut Thorsten Höh, Pressesprecher der Kreisverwaltung, ist der Fehler nicht beim Kreis, sondern bei den Grünen selbst passiert: „Dieser Fehler entstand, weil sowohl im abgegebenen Wahlvorschlag der Partei Bündnis 90/Die Grünen als auch in der Niederschrift zur Aufstellungsversammlung die Namen ,Ringwalt’ geschrieben standen. Da beide Schriftstücke maschinell ausgefüllt waren, lässt sich zweifelsfrei belegen, dass die Namen dort jeweils mit ,t’ endeten.“ Die Kreisverwaltung habe die Namen zwar geprüft und mit den Zustimmungserklärungen der Bewerber und den Wählbarkeitsbescheinigungen abgeglichen. Diese Dokumente seien aber bei beiden Bewerbern in Handschrift und nicht eindeutig lesbar ausgefüllt gewesen. Höh schreibt: „Die Kreisverwaltung musste deshalb davon ausgehen, dass die Schreibweise der Namen im Wahlvorschlag korrekt ist, und hat diese daher auch so in die Stimmzettel übernommen.“ Auswirkungen auf die Gültigkeit der Wahl habe der falsche Buchstabe nicht, und die Stimmzettel müssten auch nicht neu gedruckt werden: „Beide Kandidaten sind trotz des Schreibfehlers beim Nachnamen eindeutig identifizier- und zuordenbar.“ Alle übrigen Angaben seien korrekt. Damit können die Ringwalds leben: „Es gibt Schlimmeres“, sagt Wolfgang Ringwald im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Er und seine Frau kandidieren auch für den Verbandsgemeinderat Zweibrücken-Land und den Gemeinderat Bechhofen. Auf diesen Stimmzetteln sind die Namen richtig geschrieben. Für die Kreistagswahl wurden laut Höh 85 000 Stimmzettel für 10 000 Euro gedruckt. In Bad Dürkheim war der Name Dieter Schuhmacher ohne das zweite h geschrieben. Die Kreisverwaltung überprüfte noch einmal alle Namen und stellte fest, dass zwei weitere falsch geschrieben waren: bei Georg Barczynski fehlte das z, und Karl-Günter Müller hatte ein h im Vornamen. Deshalb ließ der Kreis die Stimmzettel vorsorglich neu drucken, auch wenn Schreibfehler laut Wahlleiter Rolf Kley nur bei wahlrechtsrelevanten Fehlern von Bedeutung sind – etwa, wenn Verwechslungsgefahr besteht. Bad Dürkheim hat die Kosten von 10 000 Euro der Versicherung gemeldet. An Briefwähler waren noch keine Zettel verschickt. Saarbrücken hat wegen eines falschen Namens die Stimmzettel zur Stadtratswahl neu drucken lassen: Sven Sonnhalter stand dort als Sven Sonnenhalter. Bereits per Briefwahl abgegebene Stimmen bleiben gültig.