Zweibrücken Versenkbare Poller erhitzen die Gemüter

Versenkbare Poller als Bollwerk gegen unberechtigt in die Fußgängerzone einfahrende Autos und Lieferwagen? Die Verwaltung schlug sie gestern Abend dem Bauausschuss vor und stieß damit auf wenig Gegenliebe. Ausschussmitglieder hielten einen Poller-Einbau für übertrieben und plädierten für preiswertere Maßnahmen: Das Ordnungsamt solle öfter kontrollieren und Knöllchen verteilen. Evelyne Cleemann (CDU) wollte belastbares Zahlenmaterial, wie schlimm es mit dem Verkehr in der Fußgängerzone wirklich ist.

Hinter der plötzlich erhitzten Debatte steckte ein Antrag der SPD. Sie hatte die Verwaltung aufgefordert, mögliche Lösungen für den zunehmenden Kraftverkehr in der Fußgängerzone aufzuzeigen. Klaus Stefaniak vom Ordnungsamt erklärte, für mehr Kontrollen habe die Stadt schlicht zu wenig Hilfspolizisten. Er präsentierte eine große Lösung, die auch die Sicherung von Großveranstaltungen in der Innenstadt durch versenkbare Poller umfasste. Damit, so Stefaniak, könne man Kosten für Betonsperren und Container sparen, die jetzt zum Einsatz kämen. Dieser Wurf war dem Ausschuss aber zu weit. Für die Zukunft könne man gerne auch ein Konzept zur Absicherung von Stadtfest, Straßentheater-Festival und Co. erstellen. Akut gehe es aber darum, „dass einem in der Fußgängerzone nicht der Hintern abgefahren wird“, wie es Peter Schönborn (SPD) formulierte. Parteikollege Thorsten Gries plädierte dafür, den Punkt Absicherung von Großveranstaltungen abzutrennen. Der Ausschuss stimmte zu. Die Debatte um versenkbare Poller, die Kraftverkehr aus der Fußgängerzone raushalten sollen, ging weiter. Evelyne Cleemann (CDU) fragte, ob überhaupt mal gezählt und aufgelistet wurde, wie häufig es zu riskanten oder belästigenden Szenen durch Kraftfahrer in der Fußgängerzone kommt. „Es heißt hier einfach, das wird immer mehr, aber das könnte ja auch nur gefühlt so ein“, so die Stadträtin. Sitzungsleiter Henno Pirmann führte einige hundert Beschwerden aus der Bürgerschaft an, Hedi Danner (SPD) und Schönborn riefen, das Problem in der Fußgängerzone sei doch offensichtlich, „das hat doch fast jeder hier schon selbst erlebt“, so Schönborn. Cleemann und ihrem Parteikollegen Thomas Eckerlein reichte das nicht. „Bevor wir hier viel Geld für versenkbare Poller ausgeben, muss die Verkehrsbelastung in der Fußgängerzone erfasst werden“, sagte Cleemann. Henno Pirmann warf ein, dass solche Zählungen auch wieder Geld kosteten. Eckerlein schlug vor, dass vielleicht Schulklassen dies übernehmen könnten. „So reicht die Faktenlage jedenfalls nicht aus“, meinte er. In der verfahrenen Situation kam man schließlich doch noch mal aufs Ordnungsamt zurück. „Das ist nun mal für Ordnungswidrigkeiten zuständig“, so Cleemann, und: „Wenn einer mal fünf Knöllchen bezahlt hat, fährt er nicht mehr unberechtigt durch die Fußgängerzone.“ Die Diskussion wurde vertagt.