Kreis Südwestpfalz SPD: Peifer soll verzichten

Verbandsbürgermeister Thomas Peifer (CDU) soll 2019 nicht mehr als Ortsbürgermeister von Thaleischweiler-Fröschen kandidieren. Das forderte Heino Schuck, SPD-Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat Thaleischweiler-Wallhalben, am Donnerstag bei der Hauptversammlung des SPD-Gemeindeverbands. Peifer bleibe nicht genug Zeit, um sich angemessen um die Verwaltung zu kümmern, kritisierte er. Der Vorsitzende Jörg Juner aus Weselberg wurde mit drei Enthaltungen wiedergewählt.

Juner kündigte einen engagierten Wahlkampf für die Kommunalwahlen 2019 an. „Auch Nichtmitglieder wollen wir überzeugen von unserer Arbeit hier in Thaleischweiler-Wallhalben.“ Er versprach: „Wir werden einen Wahlkampf führen, nach dem sich andere zu richten haben.“ Zum 1. Januar hatte der SPD-Gemeindeverband laut Juner 187 Mitglieder. Das Durchschnittsalter betrage 65 Jahre. „Wir werden weiterhin Ratsmitglieder, Ausschussmitglieder und Funktionäre brauchen“, forderte der Vorsitzende die Mitglieder auf, sich ehrenamtlich zu betätigen. Auch suche man dringend neue Mitglieder für den Verband. Die SPD müsse sich in der Verbandsgemeinde stärker positionieren, sich für wichtigere Ämter qualifizieren. Etwa indem sie den ersten Beigeordneten stellt. „Als zweiter oder dritter Beigeordneter bist zu zwar dabei, aber nicht mittendrin. Ich weiß, wovon ich rede“, meinte Juner. Er ist dritter Beigeordneter der Verbandsgemeinde. Heino Schuck, SPD-Fraktionsvorsitzender im Verbandsgemeinderat, erklärte, CDU-Verbandsbürgermeister Thomas Peifer „positioniert sich öffentlich wirksamer“. Da habe die SPD Nachholbedarf. Schuck betonte, die SPD habe auf Verbandsgemeindeebene keine Koalition mit der CDU, man sei lediglich „politischer Partner“. Er kritisierte, dass Peifer neben dem Amt des Verbandsbürgermeisters auch das des Ortsbürgermeisters in Thaleischweiler-Fröschen ausübt. So bleibe ihm nicht genug Zeit, um sich angemessen um die Verwaltung der Verbandsgemeinde zu kümmern. Schuck sprach in diesem Zusammenhang von einer „Ämterhäufung des Bürgermeisters“. Er forderte, dass Peifer 2019 nicht mehr für das Amt des Bürgermeisters von Thaleischweiler-Fröschen antreten und sich stattdessen voll auf seine Aufgaben in der Verbandsgemeinde konzentriern solle. „Wir sind keine bequemen Fraktionäre. Wir sind kritisch“, sagte Schuck über die Arbeit im Verbandsgemeinderat. Die SPD habe sich dort Respekt erarbeitet. Daniela Stauch erhielt am Donnerstag besonders viel Applaus aus den Reihen der Genossen. Sie hat am Mittwoch den Vorsitz des SPD-Ortsverbands Rieschweiler-Mühlbach übernommen. Außerdem engagiert sie sich im Kreisvorstand der Jusos. „Hier bei euch im Gemeindeverband – da lebt noch die Sozialdemokratie“, lobte der SPD-Kreisbeigeordnete Peter Spitzer die Mitglieder. Bei der Versammlung übten die Sozialdemokraten einige Kritik an der Bundes-SPD. So sagte Juner, der neue Koalitionsvertrag zwischen SPD, CDU und CSU enthalte „lose Absichtserklärungen und nichts Konkretes“. Zustimmendes Gemurmel war von den Mitgliedern zu vernehmen. Wahlen Neben dem Vorsitzenden Jörg Juner (Weselberg) wurde der gesamte Vorstand wiedergewählt: Juners Stellvertreter Gerhard Weis (Thaleischweiler-Fröschen) und Rolf Gries (Winterbach), Kassierer Lothar Schäfer (Wallhalben) und Schriftführerin Else Semmet (Maßweiler). Beisitzer sind Gernot Gebhard, Thomas Kessler, Reiner Peschel, Emil Schröder, Hermann Schütt, Christof Schwarz, Patrick Sema, Daniela Stauch, Lydia Westrich, Harald Ziel, Hubert Scheerer, Willi Oster und Eva Winter-Schneider, Kassenrevisoren sind Rudi Fuchs und Heiko Bauer.

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