Kreis Südwestpfalz Kreis soll Kredite aufnehmen dürfen

Die weiterführenden Schulen im Saarpfalz-Kreis drückt ein Investitionsstau in Höhe von 75 Millionen Euro. Diese Zahl nannte Landrat Theophil Gallo (SPD) am Montagabend vor dem Kreistag. An das Saarland appelliert er, den Kommunen den Kreditrahmen nicht weiter zu beschneiden. Im Gegenteil: Jetzt seien die Zinsen günstig, der Kreis müsse in seinen Schulen „Mindeststandards wiederherstellen“.

Gallo wandte sich gegen Tendenzen bei der Kommunalaufsicht, den Kommunen bei der Haushaltsgenehmigung den Kreditrahmen immer mehr einzuschränken. Den allergrößten Teil seiner Investitionen stecke der Saarpfalz-Kreis in seine Schulen. So seien 1992 und 1997 zehn Schulen in die Trägerschaft des Kreises gewechselt – damals in marodem Bauzustand. Gallo: „Seit dieser Zeit hat der Kreis in diese Schulen einen fast dreistelligen Millionenbetrag investiert.“ Dennoch könne man mit dem Bauzustand der kreiseigenen Schulen noch lange nicht zufrieden sein. Oft habe man es mit alten Gebäuden zu tun – manchen davon sogar unter Denkmalschutz, wie die beiden Gymnasien Von der Leyen in Blieskastel und Leibniz in St. Ingbert. Landrat Gallo will nun versuchen, „in den nächsten sechs Jahren über die Genehmigung zusätzlicher Kredite den Investitionsstau von 75 Millionen Euro deutlich abzubauen“. Er wolle „nicht abwarten, bis wir irgendwann Geld vom Bund oder vom Land dafür bekommen, denn dann ist es zu spät. Wir müssen das Geld jetzt in die Hand nehmen dürfen.“ Einen Wunsch konnte der Saarpfalz-Kreistag in seiner Sitzung am Montag den Schulen aber erfüllen: Der Kreistag genehmigte der Homburger Gemeinschaftsschule Robert-Bosch zum neuen Schuljahr die Aufstockung der Zahl ihrer Ganztagsklassen von acht auf neun. Die Gemeinschaftsschule Neue Sandrennbahn in Homburg-Erbach unterhält künftig zwei statt bislang drei Ganztagsklassen. Bei der Rohrbacher Gemeinschaftsschule werden es künftig sogar 19 statt wie bisher 18 sein: In dieser Zahl sind zehn Klassen inbegriffen, die ab dem nächsten Schuljahr als Klassen der Gebundenen Ganztagsschule firmieren. Einen Zuschuss in Höhe von 15 000 Euro gibt der Kreis der Stadt Bexbach: Diese muss ein neues Jugendzentrum einrichten, weil die alten Juz-Räume in der wegen Baufälligkeit dicht gemachten Höcherberg-Halle nicht mehr nutzbar sind. Jetzt soll das Bexbacher Jugendzentrum ein neues Heim in der ehemaligen Schlecker-Filiale in der Rathausstraße finden.