Speyer Zustimmung zum Haushalt auch im zweiten Anlauf

Viel Geld in der Stadtkasse: Gewerbesteuer als größte Einnahmequelle.
Viel Geld in der Stadtkasse: Gewerbesteuer als größte Einnahmequelle.

Mit derselben souveränen Mehrheit wie bei der ersten Abstimmung im Dezember ist am Donnerstagabend im zweiten Anlauf der Stadthaushalt für 2023 verabschiedet worden.

Der erste Plan wäre vom Land nicht genehmigt worden, erklärte Kämmerin Bianka Lübge. Er sei zwar für 2023 leicht im Plus gewesen, nicht aber in der Vorausplanung für 2024. Deshalb wurden kleinere Veränderungen eingebucht. Bei den Steuereinnahmen wurde großzügiger kalkuliert. Die erwartete Gewerbesteuer wurde für 2023 um 500.000 Euro auf 60 Millionen Euro aufgestockt und soll weiter steigen bis auf fast 67 Millionen Euro im Jahr 2025. Für 2023 ist bei einem Volumen von 206,8 Millionen Euro nun ein Überschuss von 2,6 Millionen Euro eingeplant. Die Genehmigungskriterien des Landes seien so erfüllt, sagt die Stadt. Alle Fraktionen außer FDP, AfD und FW stimmten zu.

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