Speyer Stadt, Land, Bund: Erste Gespräche zur Kurpfalzkaserne in Speyer

Am Mittwoch fand eine erste Gesprächsrunde zwischen Stadt, Land und Bund zur Kurpfalzkaserne statt. Im Raum steht die Rückkehr der Bundeswehr. Was die Beteiligten sagen.

Ukraine-Krieg, Krieg im Nahen Osten, Bedrohung durch Russland und das Ziel der Nato, dass ihre Mitgliedstaaten mehr Geld in ihre Verteidigung investieren: Nach Angaben des Bundesverteidigungsministeriums erfordert „die veränderte Sicherheitslage einen deutlichen Aufwuchs der Streitkräfte“ und damit auch einen Bedarf an Infrastruktur und gegebenenfalls neuen Flächen. Die Bundeswehr überprüft daher seit einiger Zeit in Zusammenarbeit mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA) deutschlandweit rund 200 Liegenschaften auf deren potenzielle Eignung für eine mögliche zukünftige Nutzung durch die Bundeswehr. Das betrifft auch die ehemalige Kurpfalzkaserne im Norden von Speyer – und damit die Wohnbaupläne der Stadt sowie die Erstaufnahmeeinrichtung des Landes für Flüchtlinge (AfA).

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) hatte die Interessen der Stadt Mitte März ihrem Parteikollegen, Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius, bei einem Besuch in Speyer dargelegt. Im Zuge dessen wurde eine erste Gesprächsrunde für 1. April geplant, mit dem Ziel, „auf sachlicher Ebene die Möglichkeiten der Nutzung der Kurpfalzkaserne zu prüfen und einen konstruktiven Rahmen für die Zusammenarbeit zwischen Bundeswehr, Stadt und Land zu schaffen“.

Zu Gesprächsinhalten äußern sich Beteiligte nicht

Am Donnerstag sprach eine Stadt-Sprecherin auf RHEINPFALZ-Anfrage von „sehr guten“ Gesprächen. Inhaltlich wollte sie sich nicht äußern. Auch eine Sprecherin des Bundesverteidigungsministeriums bestätigte auf Anfrage, dass es im Rahmen des sogenannten Standort-Dialogs mit allen Beteiligten sehr gute weiterführende Gespräche gegeben habe. „Der Standort Speyer ist für die Bundeswehr hochrelevant, wobei wir uns der Bedürfnisse der Kommune und des Landes bewusst sind“, sagte sie. Ob und wann die Bundeswehr zurückkehrt, stehe noch nicht fest: Eine abschließende Entscheidung sei noch nicht getroffen worden. Die Gespräche sollen nach Angaben der Ministeriumssprecherin fortgeführt werden. Wann der nächste Austausch stattfindet, steht allerdings noch nicht fest. Zuerst sind nach Angaben der Stadt-Sprecherin bei allen Beteiligten noch interne Prüfungen erforderlich.

Die BImA und das Land bezeichneten den Austausch ebenfalls als „konstruktiv“, verweisen jedoch unisono auf die noch nicht abgeschlossenen Prüfungen des Verteidigungsministeriums zur künftigen Nutzung der Kurpfalzkaserne. „Wir erwarten eine baldige gemeinsame Verständigung auf ein verbindliches Vorgehen für den Standort“, teilte eine Sprecherin des Integrationsministeriums in Mainz auf Anfrage mit. Laut Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) sowie dem Ministerium waren zuletzt 610 Personen in der AfA untergebracht (Stand: 30. März 2026). Sie ist mit einer Kapazität von rund 1200 Plätzen die größte von sechs Landeserstaufnahmeeinrichtungen dieser Art.