Speyer Stadt: Alle politischen Gremien tagen bis Ende März nur digital

Alle Sitzungen der politischen Stadtgremien im Quartal sollen in digitaler Form stattfinden. Dafür hat Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) am Dienstagabend im Ältestenrat nach eigener Mitteilung die Zustimmung der Fraktionsvorsitzenden erhalten. Für die Ausschüsse hatte die Verwaltung den Pandemie-bedingten Abschied von Präsenzsitzungen bereits angekündigt. Zur Regelung für den Rat, der zuletzt in verminderter Besetzung in der Stadthalle getagt hatte, sollten die Politiker nochmals ihre Meinung äußern dürfen. Die Öffentlichkeit werde jeweils mittels Streaming im Youtube-Kanal der Stadt hergestellt.

Von der Regelung betroffen seien zwei Rats- und mehrere Gremiensitzungen, so Seiler. Es würden auch Sitzungen abgesagt, wie zuletzt beim Sportausschuss, oder mit verkürzter Tagesordnung abgehalten. Die Corona-Infektionswerte sollten nun in den nächsten Wochen beobachtet werden – mit der Hoffnung, im April zu Präsenzsitzungen zurückkehren zu können, sagte die Oberbürgermeisterin. Vereinbart worden sei auch, den Verkauf der Reithalle auf die Tagesordnung einer der nächsten Stadtratssitzungen zu nehmen. Wie berichtet, liegen dafür zwei Konzeptangebote von Kaufinteressenten vor.