Speyer RHEINPFALZ Plus Artikel Speyerer SPD-Kandidatin erhält doch Mandat: Wie wird nun verhandelt?

Beim Gewichtheben schon auf Tuchfühlung zu Noch-Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Marlene Gottwald.
Beim Gewichtheben schon auf Tuchfühlung zu Noch-Ministerpräsident Alexander Schweitzer: Marlene Gottwald.

Erst kurz vor Mitternacht wurde klar: Marlene Gottwald (SPD, Speyer) zieht in den Landtag ein. Ein sogenanntes Ausgleichsmandat macht’s möglich. Was bewegt sie, was die CDU?

101 Sitze hat der rheinland-pfälzische Landtag – normalerweise. Nach der Wahl vom Sonntag werden es 105 sein, weil die CDU mehr Direktmandate verbuchte, als ihr nach dem Zweitstimmen-Ergebnis zustanden. Damit ergaben sich sogenannte Überhang- und Ausgleichsmandate. Von letztgenannter Kategorie profitierte die Speyerer SPD-Kandidatin Marlene Gottwald: Die Fraktion der Sozialdemokraten wuchs von 31 auf 32 Personen, und sie rutschte über die Landesliste als 32. gerade noch ins Parlament.

Die Stärke der CDU half letztlich indirekt der 41-jährigen Sozialdemokratin, die im Rennen ums Direktmandat im Wahlkreis Speyer mit 26,6 zu 30,2 Prozent Michael Wagner (CDU) unterlegen war. Das konnte allerdings erst spät ausgerechnet werden, nachdem alle Landesbezirke ausgezählt waren. Die Nachricht hat Gottwald nach eigenem Bekunden gegen 23.30 Uhr erreicht, als sie das Treffen der Speyerer SPD im Industriehof schon verlassen hatte, für das der Begriff „Wahlparty“ angesichts der Ergebnisse ihrer Partei sicher übertrieben wäre. Gottwald ist damit dritte Abgeordnete aus dem Wahlkreis neben Wagner und Benjamin Haupt (AfD).

An dieser Stelle finden Sie Statistiken von 23degrees.

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Auf und Ab der Gefühle

„Es war ein Auf und Ab der Gefühle“, sagte die Speyererin am Tag danach. Sie freue sich sehr und glaube, als Frau und Sozialdemokratin eine wichtige Stimme in der Landespolitik einbringen zu können. Dass die SPD nach 35 Jahren an der Macht im Bundesland nur noch die zweite Geige spiele, sei dennoch bitter. Wenn sie zwischen ihrem eigenen Mandat und Alexander Schweitzers „Titelverteidigung“ hätte wählen können, hätte sie es wohl Schweitzer gegönnt, so Gottwald. „An seiner Person hat das Wahlergebnis auf keinen Fall gelegen, es tut mir leid, dass er seine Arbeit nicht fortführen kann.“

Wohl am Mittwoch wird Gottwald in Mainz ihre Fraktionskollegen kennenlernen und dann zu denjenigen gehören, die auch gefragt werden, „welche Konsequenzen die SPD aus dem Ergebnis ziehen soll“. Sie habe dafür keine Patentlösung. Das Thema betreffe die Partei auch bundesweit. Sie sei dennoch überzeugt, dass die SPD auch als Juniorpartnerin Landespolitik gestalten könne. Für den Wahlkreis werde sie dabei etwa auf eine gerechte Verteilung des Sondervermögens achten, bei der die Bildung und der Klimaschutz nicht zu kurz kommen dürften.

Wie offensiv soll, wie offensiv kann die SPD in den anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der CDU auftreten? Dazu könne sie im Vorfeld schwer Ratschläge geben, so Gottwald. „Es muss eine Strategie entwickelt und darüber auch in der Fraktion gesprochen werden.“

Wie wird verhandelt?

Auch für Michael Wagner, den Wahlkreis-Sieger von der CDU und potenziellen Koalitionspartner, steht am Mittwoch der Neuanfang in Mainz an. „Wir treffen uns in der Fraktion, auch mit den Neugewählten“, berichtete der 2019 erstmals in den Landtag eingezogene Speyerer. Dann werde es wohl eine Art Fahrplan für die kommenden Wochen geben. Er selbst könne sich als bisheriger Vorsitzender des Kulturausschusses sowie Mitglied im Ausschuss für Wirtschaft und Verkehr eine Beteiligung an kommenden Gesprächen gut vorstellen.

Seiner neuen Abgeordnetenkollegin Gottwald hat Wagner nach eigenen Angaben schon gratuliert. Er selbst wollte am Montag ebenfalls noch zahlreiche Glückwünsche beantworten. Er sei für fünf Jahre angetreten, stellte der 65-Jährige klar. Es sei wichtig, dass die Parteien in der demokratischen Mitte an einem Strang ziehen und gemeinsam arbeiten, betonte Wagner mit Blick auf die anstehenden Gespräche zwischen CDU und SPD.

„Die Leute wollen ordentlich regiert werden“, so der Speyerer Abgeordnete. Es sei nicht gut, aufeinander herumzuhacken. Das habe der CDU-Spitzenkandidat und wohl künftige Ministerpräsident Gordon Schnieder mit seinem fairen Wahlkampf gezeigt, so Wagner. Auch Marlene Gottwald, die die Einrichtung eines Wahlkreis-Büros ankündigte, dazu aber noch keine Details bieten kann, hat einen Tipp in Stil-Fragen parat: „Nahbar sein.“

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