Speyer Postplatz: Verkehrsversuch steckt noch im Stau

Ende Januar hätte der Verkehrsversuch am Postplatz beginnen sollen: ein Jahr verkehrsberuhigter Bereich, danach ein Jahr Fußgängerzone in Gilgen- und Bahnhofstraße. Aber: Im März rollt der Verkehr immer noch unverändert. Ein Starttermin steht weiterhin nicht fest. Stadt und Land vermelden noch Gesprächsbedarf.

Schon Mitte Januar war man im Rathaus auf Anfrage zurückgerudert. Start „im ersten Quartal“, hieß es damals auf Anfrage. Auch dieses neigt sich allmählich dem Ende entgegen, und noch hat sich nichts getan. „Es gibt zum Verkehrsversuch leider nichts Neues zu berichten. Wir warten nach wie vor auf das Okay von höherer Ebene“, teilt die Pressestelle auf Anfrage mit. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) hatte vorige Woche im Bauausschuss betont, dass sie von einer Zustimmung ausgehe, aber noch keinen Termin nennen könne. Anlieger würden über die Verzögerung informiert.

Zur Frage, woran es noch hängt, geben sich die Stadtverwaltung und der Landesbetrieb Mobilität (LBM) als übergeordnete Fachbehörde zugeknöpft. Aufgrund von Gesprächen zwischen dem LBM und der Stadt Speyer liefen noch Prüfungen, teilt die Landesbehörde mit. „Prüfung und Abwägung stellen sich nicht einfach dar.“ In Kürze stünden weitere Abstimmungen mit der Stadt an. „Die Ergebnisse müssen abgewartet werden.“ Die Stadt hat die Frage, was noch geprüft werden müsse, am Mittwoch nicht beantwortet.

Kommentar

Fehler können sich potenzieren

Landesbetrieb führt Aufsicht

Der Einfluss des LBM hat auch damit zu tun, dass die betroffene Achse von Bahnhof- und Gilgenstraße durch Speyers Innenstadt Teil der Landesstraße L454 ist. Dennoch ist die Stadt für sie zuständig, wie Martin Schafft, Chef des LBM in Speyer, schon 2020 erläutert hatte. Das gelte grundsätzlich auch für die straßenverkehrsrechtlichen Regelungen. Der LBM habe jedoch eine Aufsichtsfunktion. Schafft hatte damals erklärt, dass Landesstraßen dem Durchgangsverkehr dienten und insbesondere Sperrungen „sehr kritisch“ beurteilt werden müssten.

Die Stadt hat in ihrer bisherigen Kommunikation keine Zweifel erweckt, grünes Licht zu bekommen. Wenn dies erfolgt sei, könnte es aus ihrer Sicht schnell gehen. Vor Ort erforderliche Maßnahmen wie die Abschaltung der beiden Fußgängerampeln am Postplatz, der Auf- und Abbau von Rohrpfosten und Schildern sowie Markierungsarbeiten könnten voraussichtlich innerhalb eines Tages erledigt werden. Weil der Einsatz des Baubetriebshofs und eines Dienstleisters abgestimmt werden müssten, sei jedoch mit mehreren Wochen Vorlaufzeit zu rechnen.

Der verkehrsberuhigte Bereich soll zwischen Altpörtel, Karmeliterstraße 1, Mühlturmstraße 1, Bahnhofstraße 9 und Gilgenstraße 6 gelten. Der Versuch wird der Planung zufolge von acht Verkehrsmessungen bis 2024 begleitet und 2025 in eine Stadtratsentscheidung münden. Danach könnte die Umgestaltung des Postplatzes beginnen.

Im Netz

Die Stadt stellt ihre Pläne unter www.speyer.de/postplatz vor.