Speyer 
Pannen beim Briefwahl-Versand: Wie wird man seine Stimmen los?
Briefwahl in Tausender-Maßstäben beschäftigt im Moment täglich die Speyerer Stadtverwaltung. Seit gut einer Woche erhalten Bürger, die bereits vor dem Wahlsonntag, 23. Februar, ihre Stimme abgeben möchten, die Wahlbriefe mit den Stimmzetteln und können diese auch wieder dem städtischen Wahlamt zukommen lassen. Nicht alles läuft dabei reibungslos. „Unterlagen ohne Stimmzettel“ hat etwa eine Speyererin erhalten und mit Foto in Facebook dokumentiert – alles war im Umschlag, nur nicht das Formular für die zwei Kreuze.
In einem anderen Fall rieb sich ein Paar verwundert die Augen: Als sie ihre Unterlagen in den rosa Umschlag steckten, um diesen ans Wahlamt in der Maximilianstraße 100 zurückzusenden, fiel auf, dass auf einem Umschlag die Rücksende-Adresse stand, auf dem anderen aber fehlte. Die Speyerer entschieden sich sicherheitshalber, das Schriftstück direkt in den Briefkasten des Stadthauses einzuwerfen, scheiterten aber auch dort: Er war zugeklebt – Aufschrift: „Außer Betrieb“. Am Historischen Rathaus, Maximilianstraße 12, hätten sie dann zufällig einen Stadt-Mitarbeiter getroffen und ihm ihre Stimmen für die Wahl zu treuen Händen gegeben.
„Gleichförmig bedruckt“
Für die Stadtverwaltung war der Umschlag ohne Anschrift am Montag neu. „Die Wahlbrief-Umschläge sind gleichförmig bedruckt. Bei dem geschilderten Fall muss es sich demnach um einen vereinzelten Fehldruck und ausgesprochenen Einzelfall handeln. Es sind bislang keine weiteren Umschläge dieser Art aufgetaucht“, so Sprecherin Annika Roth auf Anfrage. Sie verweist darauf, dass im linken oberen Teil des Umschlags trotzdem „Speyer“ als Ort stehe. Im Übrigen könne ein Brief in mehrere Briefkästen der Stadt eingeworfen oder montags bis freitags direkt im Wahlbüro im Rathaus abgegeben werden. Dieses helfe unter 06232 142-600 auch telefonisch weiter. „Der Schaden dürfte sich insofern in Grenzen halten.“ Die Rechtmäßigkeit der Wahl stehe nicht infrage.
Der zugeklebte Briefkasten am historischen Stadthaus-Portal sei am Wochenende ein zeitweises Problem gewesen. Hintergrund: Die Box sei bereits am Samstagmittag gut gefüllt gewesen, wie Roth erklärt. „Der Fuhrpark brachte ein Schild an, wonach der Briefkasten defekt sei, woraufhin ein Kollege aus dem Wahlamt sich der Sache annahm. Ab 14 Uhr war der Briefkasten dann wieder vollumfänglich nutzbar.“ Briefkästen am Domplatz sowie am Rathaus hätten jedoch weiterhin zur Verfügung gestanden.
Hohes Arbeitsaufkommen
„Dass beim Verpacken ein Stimmzettel nicht mit in die Versandunterlagen genommen wurde, kann angesichts des extrem hohen Arbeitsaufkommens tatsächlich passiert sein“, so Roth zum zweiten Fall. Nachdem die Druckerei geliefert habe, hätten rund 10.000 bereits vorbereitete Sendungen auf einen Schlag manuell ausgefertigt und verpackt werden müssen. „Sollte es dabei zu vereinzelten Fehlern gekommen sein, bittet die Verwaltung, dies zu entschuldigen.“ Eigentlich laufe alles reibungslos.
Am Montag waren laut Roth schon etwas mehr als 11.000 Briefwahlanträge bearbeitet und verschickt. Das sorge momentan für Überstunden im Wahlbüro: „Die Kolleginnen und Kollegen waren beispielsweise bereits am Samstag, 8. Februar, bis zum Nachmittag im Büro, um den Ansturm ab 10. Februar vorzubereiten und möglichst viele Schreiben versandfertig zu machen.“ Die Stadt hatte im Vorfeld wegen der knappen Fristen zwischen der Auslieferung der Stimmzettel und dem Wahlsonntag sowie im Hinblick auf die Zeit für den Postversand zur Urnenwahl geraten. Trotzdem liegt die Anzahl der Briefwähler auf dem Niveau der vergangenen Wahlen. Insgesamt gibt es in der Stadt rund 35.500 Wahlberechtigte.
Wenige Tage vor der Auszählung am Sonntag ab 18 Uhr rät die Verwaltung nun, sich nicht mehr unbedingt auf die Deutsche Post AG zu verlassen. Ab Mittwoch sollten nicht mehr deren Briefkästen genutzt werden, sondern direkt die Rat- und Stadthaus-Boxen. „Wahlbriefe, die nach dem 23. Februar von der Post zurückkommen, können keine Berücksichtigung mehr finden“, so Roth. „Auf die Brieflaufzeiten der Deutschen Post hat die Gemeindeverwaltung keinen Einfluss.“
Kontakt
Das Wahlbüro in den Sitzungszimmern 1 und 2 des Historischen Rathauses (Rückgebäude Hof), Maximilianstraße 12, ist noch bis Freitag jeweils von 8 bis 13 Uhr, am Donnerstag zudem von 14 bis 18 Uhr offen. Dort ist auch direkt Briefwahl möglich.
