Römerberg RHEINPFALZ Plus Artikel Ortsumgehung: Ernüchternde Antwort aus Mainz

Römerberg: Die Ortsumgehung würde zwischen B9 und Wohnbebauung verlaufen.
Römerberg: Die Ortsumgehung würde zwischen B9 und Wohnbebauung verlaufen.

Die Landesregierung hat eine kleine Anfrage des Landtagsabgeordneten Michael Wagner (CDU) zur Ortsumgehung in Römerberg beantwortet. Die Antwort enttäuscht ihn.

Die Ortsumgehung Römerberg werde weiterhin in der landesweiten Planung berücksichtigt, teilt die Landesregierung in ihrer Antwort an Wagner mit. Allerdings verweist sie auf eine „abgestufte Priorisierung“, die sich an der Bedeutung für den Verkehr, an der Planungsreife sowie an den verfügbaren personellen und finanziellen Ressourcen orientiere. Andere Projekte hätten in den vergangenen Jahren Vorrang gehabt. „Vor diesem Hintergrund wurde die Planung der Ortsumgehung Römerberg zunächst nicht vertieft, ohne dass ihre grundsätzliche Bedeutung für die Region in Frage gestellt wird“, heißt es in der Antwort. Eine technische Entwurfsplanung aus dem Jahr 2016 sowie eine Verkehrsuntersuchung aus dem Jahr 2011 lägen vor. Vor einer Fortführung des Projekts wären aber zunächst neue Kartierungen sowie darauf aufbauend aktualisierte fachliche Gutachten zu erstellen. „Vor dem Hintergrund des dargestellten Aktualisierungs- und Abstimmungsbedarfs kann ein konkreter Zeitplan für die Einleitung eines Planfeststellungsverfahrens derzeit nicht belastbar benannt werden“, erklärt die Landesregierung.

Für Wagner ist die Antwort der Landesregierung enttäuschend. Sie bestätige „leider in aller Deutlichkeit, was viele Bürgerinnen und Bürger vor Ort seit Jahren befürchten: Für das wichtige Entlastungsprojekt gibt es derzeit weder eine erkennbare Priorität noch einen verbindlichen Zeitplan – und seit 2019 nicht einmal Planungsmittel“. Faktisch bedeute die Antwort, dass das Projekt auf unbestimmte Zeit zurückgestellt wurde, sagt Wagner. „Nach über 30 Jahren Diskussion ist das ein äußerst frustrierendes Signal für die Gemeinde Römerberg“, findet er. Besonders kritisch sieht er die Aussage, dass seit 2019 keinerlei gesonderte Haushaltsmittel für das Projekt veranschlagt oder ausgegeben wurden: „Ohne Planungsmittel gibt es keine neuen Gutachten, keine Aktualisierung der Unterlagen und letztlich auch keinen Fortschritt.“

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