Speyer Möglichkeiten zur Unterbringung neu ankommender Flüchtlinge sind ausreichend

„Es gibt derzeit keine Probleme mit der Unterbringung Geflüchteter.“ Das hat Michael Spieß, Abteilungsleiter Sozialhilfe und Sozialleistungen, dem Sozialausschuss mitgeteilt.

Es sei genügend Platz für aktuell monatlich durchschnittlich vier Neuankömmlinge vorhanden, fügte er hinzu. So sind laut Spieß Speyer im Januar zwei Ukrainer, im Februar ein Iraner und im März neun Personen aus der Ukraine, Ägypten, Pakistan und Syrien zugewiesen worden. Für April stehen demnach zwei Somalier auf der Zuweisungsliste des Landes. Noch vor zwei bis drei Jahren war die Anzahl der monatlichen Zuweisung deutlich höher gewesen, sodass die Stadt Engpässe befürchtet hatte. Sie ist in ihrer Planung von internationalen Flüchtlingsbewegungen abhängig.

Die mehr als 200 Ukrainer, die in der städtischen Gemeinschaftsunterkunft im Birkenweg ihr erstes Zuhause in Verantwortung einer deutschen Kommune gefunden hätten, könnten so lange bleiben, bis ihre Verfahren abgeschlossen seien oder die Bundeswehr die ehemalige Kurpfalz-Kaserne wieder für sich benötige, wies Spieß auf mögliche Veränderungen bei der Flüchtlingsaufnahme hin. „Erst wenn die künftige Nutzung auch der Landesaufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) geklärt ist, können wir abschätzen, wie es in diesem Bereich weitergeht“, betonte der Abteilungsleiter. Nachdem Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) gesagt hat, dass es „grundsätzliches Interesse unsererseits gibt, die Kaserne teilweise wieder zu verwenden“, wird erwartet, dass die Bundeswehr nach Speyer zurückkehrt.