Speyer Kita Regenbogen: Kein Änderungsantrag zu Neubau

Die Kindertagesstätte Regenbogen in Speyer-Nord wird vom Ginster- in den Kastanienweg umziehen. Das hat die Stadt am Freitag noch einmal bekräftigt, nachdem es laut einer Mitteilung einen weiteren Gesprächstermin der Verwaltung mit dem Elternausschuss der Kita Regenbogen und Vertretern der Stadtratsfraktionen gegeben hat.

Es stehe fest, „dass seitens der Fraktionen, die an dem Termin teilgenommen hatten, kein Änderungs- oder Aufhebungsantrag zu dem weiterhin gültigen Stadtratsbeschluss zum Neubau der Kita Regenbogen gestellt wird“, heißt es weiter. Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) werde über die Umsetzung des Ratsbeschlusses in der kommenden Stadtratssitzung berichten.

Bürgerinitiative war mit Bürgerbegehren gegen Neubau in Kastanienweg gescheitert

Die Bürgerinitiative (BI) „Für unsere Kinder – Für unsere Umwelt – Für politische Transparenz“ sei über den Fortbestand des gültigen Stadtratsbeschlusses informiert worden. Wie berichtet, hatte die BI Anfang des Jahres Unterschriften gesammelt, um ein Bürgerbegehren anzustreben. Ihr Wunsch war es, des Stadtratsbeschluss über den Umzug in den Kastanienweg vom Dezember 2020 zu kippen und einen Neubau im Ginsterweg anzustreben. Das Bürgerbegehren scheiterte jedoch knapp, weil die erforderliche Anzahl an gültigen Unterschriften nicht erreicht wurde.