Speyer Kita Regenbogen: Initiative will ernst machen mit Bürgerbegehren

In die Jahre gekommen: Kita-Gebäude im Ginsterweg.
In die Jahre gekommen: Kita-Gebäude im Ginsterweg.

Die Bürgerinitiative „für unsere Kinder, für unsere Umwelt, für politische Transparenz“, die sich in Speyer-Nord wegen der Standortfrage für die Kita Regenbogen gebildet hat, will das geplante Bürgerbegehren beantragen.

Vorige Woche hatte sie nochmals auf Gespräche mit der Stadt gesetzt. Diese habe jedoch kein Entgegenkommen gezeigt, sodass nun am Montagabend das Begehren beschlossen worden sei, berichtet Mitglied Karlheinz Erny. Es sei auch über eine Formulierung des Satzes, über den die Bürger bei einer Zulassung des Begehrens abstimmen dürften, beraten worden. „Das muss jetzt noch rechtlich abgesichert werden, damit kein Formfehler passiert, dann reichen wir das Begehren voraussichtlich Ende der Woche ein“, so Erny. Danach hieße die formale Anforderung, bis 17. April rund 2300 Unterstützerunterschriften von Speyerer Bürgern zu sammeln, um einen verbindlichen Bürgerentscheid auszulösen.

Ginsterweg soll Standort bleiben

Die Initiative wendet sich gegen den Beschluss des Stadtrats, die bisher im Ginsterweg angesiedelte, aber baulich marode Kita Regenbogen im Kastanienweg neuzuerrichten. Dort würde der Wegfall einer Grün- und Freizeitfläche schmerzen. Sie bevorzugt einen Neubau neben dem heutigen Standort. Deshalb wird die Bürgerbegehren-Frage laut Erny wohl auch so formuliert, ob die Kita auf dem bisherigen Grundstück neugebaut werden soll.