Meinung Hinweise der Prüfer ernst nehmen

Wenn der Rechnungshof tief in die Prüfung einer Stadt- oder Kreisverwaltung einsteigt, leistet er wertvolle Dienste: für die Behörden selbst, aber auch für die Bürger.

Viele Verwaltungen sind in den vergangenen Jahren größer geworden, die Stadtverwaltung Speyer ist es besonders. Die Politik und auch die Kommunalaufsicht haben das trotz erster kritischer Stimmen mitgemacht. Der Rechnungshof sagt: Wirklich gut begründet wurden die Stellenmehrungen nicht immer. Und in einigen Fällen ist er sich auch so sicher, dass er sogar Kürzungen fordert. Insgesamt hat er nach Auffassung der Stadt „keine schwerwiegenden Beanstandungen“. Dass teilweise mit Steuergeldern geschludert wurde und siebenstellige Summen eingespart werden könnten, wird gleichwohl deutlich.

Die Stadt widerspricht den Prüfern in etlichen Themenfeldern bei den Entgegnungen, die ihr zustehen – und bekommt wiederum Kontra. Sie sollte die Hinweise des Rechnungshofs ernst nehmen – wenn auch nicht bei jedem 7000-Euro-Posten wie der Abschaffung einer öffentlichen Toilette.