Speyer Grundschule bereitet Albträume

Foto für die Jubiläumsfeier 2014: Damals feierte die Grundschule, dass vor 50 Jahren das Schulgebäude bezogen wurde. Dieses muss
Foto für die Jubiläumsfeier 2014: Damals feierte die Grundschule, dass vor 50 Jahren das Schulgebäude bezogen wurde. Dieses muss nun saniert werden. Das stellt die Ortsgemeinde vor große finanzielle Herausforderungen.

In ihren 25 Jahren als Ortsbürgermeisterin von Hanhofen hat Friederike Ebli (SPD) „solche Dimensionen noch nicht erlebt“. Nach der Vorstellung des Haushaltsplans 2019/2020 am Dienstagabend im Ortsgemeinderat bleibt für sie „ein ausgeglichener Etat ein Traum“. Verabschiedet werden soll der Entwurf in einer Ratssondersitzung im Februar.

Finanzielle Albträume beschert der Ortsbürgermeisterin vor allem die Sanierung der Grundschule. Für die Arbeiten sind im Doppelhaushalt 1,7 Millionen Euro vorgesehen – als Gesamtkosten sind bisher 2,2 Millionen veranschlagt. An Landesmitteln aus einem Programm zur energetischen Kernsanierung erwartet Kämmerer Mathias Eichberger 832.000 Euro. In diesem Jahr will die Ortsgemeinde 729.000 Euro und im kommenden Jahr 1,34 Millionen Euro investieren. Daraus ergibt sich 2019 ein Fehlbetrag von 579.000 Euro und 2020 von 661.000 Euro. Das Minus muss die Ortsgemeinde über neue Kredite in gleicher Höhe finanzieren. Auch andere Unterhaltungsmaßnahmen summieren sich für Ebli „zur besonderen Herausforderung“. Zum Beispiel die Küchenerweiterung in der Kindertagesstätte Villa Sonnenburg für 220.000 Euro sowie die dortige neue Klimaanlage für 18.000 Euro. Die Wiederherstellung des alten Wasserhauses für die Nutzung als Kita-Waldgruppe wird voraussichtlich 20.000 Euro kosten, EDV-Anschlüsse und W-Lan in der Kulturscheune sowie der Tablet-Zuschuss für die Ratsmitglieder zur digitalen Ratsarbeit 36.000 Euro. Ralf Gerhards (CDU) stellte diesen Haushaltsposten schon einmal vor der Durchsicht und Beratung im Ausschuss in Frage. An Ausgaben zählte Ebli weiter auf: pro Haushaltsjahr 10.000 Euro für die Bodenbeläge in der Kita sowie weitere 10.000 Euro für die dortige Küche und Reparaturen, 12.000 Euro für Spielgeräte in der Grundschule sowie weitere 5000 Euro für die dortige Videoüberwachung. Für die Baumpflege sind 15.000 Euro vorgesehen. Außerdem werden in diesem Jahr für die Ausstattung der Spielplätze 10.000 Euro und im kommenden Jahr zur Reparatur der Heizungsanlage in der Kulturscheune 12.500 Euro gebraucht. Für den Bauhof sind 13.500 Euro einkalkuliert, für das Friedhofskonzept sind es 10.000 Euro. Den Ansatz Straßenausbau vertagte Ralf Hamann (SPD) „auf mindestens 30 Jahre“. Durch die wiederkehrenden Beträge (zehn Cent pro gewichteten Quadratmeter) kämen jährlich lediglich 30.000 Euro zusammen. Im Ergebnishaushalt 2019 stehen den Erträgen von 4.376.359 Euro Aufwendungen von 4.645.612 Euro gegenüber. Das ist ein Fehlbetrag von 269.253 Euro. 2020 beträgt die Deckungslücke 184.149 Euro. Rund 2,1 Millionen bekommt die Ortsgemeinde an Steuern – der Betrag entspricht in etwa den Personalausgaben. 1,7 Millionen fließen aus Zuwendungen an die Ortsgemeinde. An zu zahlenden Umlagen an den Kreis und die Verbandsgemeinde errechnete der Kämmerer 1,55 Millionen. Während das Eigenkapital kontinuierlich sinkt, sieht Verbandsgemeinde-Mitarbeiterin Anna Frick die Entwicklung der Steuereinnahmen positiv. Was Theo Fath (CDU) verwunderte: „Wie kann das sein, wenn Hanhofen künftig zwei Betriebe und somit Gewerbesteuerzahler weniger hat?“ 2017 addierten sich die Gewerbesteuer-Einnahmen auf 471.000 Euro, für die kommenden Jahre wird mit 390.000 Euro kalkuliert.

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