Speyer Gegner der Erdölbohrung: Warum die Wende?

„Wo ist die Erklärung für die 180-Grad-Wende?“ Das fragt André Nieser von der Interessengemeinschaft gegen Erdölbohrungen und Erdölförderung in Otterstadt die Ratsmitglieder von Otterstadt und Waldsee.

Interessengemeinschaft-Mann Nieser nimmt Stellung zum Bericht vom Samstag über ein Treffen der Ortsgemeinderäte von Otterstadt und Waldsee und des Verbandsgemeinderats Waldsee. Dabei wurde mit großer Mehrheit der Entwurf einer Absichtserklärung des Ölbohr-Konsortiums beschlossen, der den Bürgern am Mittwoch, 2. Dezember, 19 Uhr, bei einer Versammlung im Remigiushaus präsentiert werden soll. Darin sind verschiedene Dinge aufgeführt, die das Konsortium aus GDF Suez und Palatina GeoCon bei der geplanten Erdöl-Probebohrung auf einem Gelände zwischen Otterstadt und Waldsee erfüllen wolle – zum Beispiel Schutzmaßnahmen für die Anwohner. André Nieser von der Interessengemeinschaft bezeichnet die Haltung der Ratsmitglieder als „180-Grad-Wende“. Wie berichtet, hatten sich die Räte der Ortsgemeinden Waldsee und Otterstadt und der Verbandsgemeinde im Herbst 2013 ablehnend zu der in Otterstadt geplanten Probebohrung nach Erdöl geäußert. Angesichts dieser Haltung fragt Nieser, warum die Ratsmitglieder jetzt die Meinung geändert haben: „Wo ist die Erklärung für die 180-Grad-Wende, so dass die Bürger nachvollziehen können, warum sich die Verantwortlichen nicht an die demokratisch getroffenen Ratsbeschlüsse gehalten haben und stattdessen Geheimverhandlungen mit dem Bohrkonsortium eingeleitet haben, bei denen kritische Einwohner bewusst und ausdrücklich ausgegrenzt wurden?“ Zudem weist er auf die mehr als 1000 Otterstadter und Waldseer hin, die gegen das Projekt unterschrieben hätten und verweist darauf, dass sich eine mit ihrem Privatvermögen einbringende Interessengemeinschaft bisher erfolgreich gegen dieses Projekt habe „stemmen können“. Nieser zitiert aus einer Stellungnahme der Verbandsgemeinde an das Bergamt. 2013 habe diese vor nicht abschätzbaren Risiken, die von Erdölbohrungen und Förderungen im potenziell von Erdbeben gefährdeten Rheingraben ausgingen, gewarnt. Zudem seien Befürchtungen der Einwohner zum Schäden an Häusern und Ängste zur Belastung von mitgefördertem Wasser in der Stellungnahme geäußert worden. Nieser fragt, was aus diesen Punkten und aus der konsequenten Absage an solche Projekte geworden sei. Mit Blick auf den RHEINPFALZ-Bericht vom Samstag merkt er an: „Aus dem Teil der abgedruckten Absichtserklärung lässt sich entnehmen, dass man sich nicht nur über eine Probebohrung unterhält, sondern dass bereits weitere Bohrlöcher auf weiteren Bohrplätzen geplant sind, natürlich nur bei entsprechender Fündigkeit.“ (rhp)