Speyer Friederike Ebli verlässt nach 18 Jahren den Landtag

In Mainz gehört Friederike Ebli zu den eher unauffälligen und unaufgeregten Abgeordneten. Seit 1996 sitzt die gelernte Arzthelferin im Landtag. Die Gesundheits- und die Sozialpolitik sind ihr Metier. Früher war sie auch in der Landwirtschaft zuhause. Doch das ist schon einige Jahre vorbei. In der Wahlperiode 2006 bis 2011 hatte Ebli es zur Vorsitzenden des Ausschusses für Arbeit, Soziales und Gesundheit gebracht. Mit Beginn der rot-grünen Koalition 2011 musste sie diesen Stuhl allerdings räumen. Der Ausschussvorsitz ging an die CDU-Opposition, die Stellvertreterposition wird von der sozialpolitischen Sprecherin der SPD-Fraktion, Kathrin Anklam-Trapp, beansprucht. Ein Ausschussvorsitz ist begehrt, hebt er doch Ansehen und Beachtung seiner Inhaber. Auf der anderen Seite verpflichtet er zu einer gewissen Zurückhaltung in der politischen Auseinandersetzung, womit der eine oder andere Fachpolitiker seinen Verzicht begründet. So wurde Ebli 2011 Vorsitzende des Innenausschusses. Als Kommunalpolitikerin seien ihr die meisten Fragen der Innenpolitik nicht fremd gewesen, sagt sie. Doch die Sozial- und die Gesundheitspolitik sind „ihre“ Themen geblieben. In den knapp drei Dutzend Anfragen an die Regierung, die Ebli in dieser Wahlperiode mitformuliert hat, geht es fast immer um Gesundheit oder Soziales. Stand ausnahmsweise anderes auf der Agenda, dann gab es einen Bezug zum heimatlichen Wahlkreis. Die Belastung des Steinhäuserwühlsees war so etwas. Etwa 20 Mal stand Ebli in der laufenden Wahlperiode auf der Rednerliste des Plenums. Die Palette ist unverändert: Organspende, Kindergeld, Grundsicherung oder Langzeitarbeitslosigkeit. Am Donnerstagnachmittag hält die 64-Jährige ihre letzte Rede im Landtag. Wie könnte es anders sein: Es wird um ein gesundheitspolitisches Thema gehen, um die Ärzteversorgung auf dem Land. In der Nacht auf Freitag wird Eblis Landtagsmandat enden. Es sei Zeit, einen Schnitt zu machen, sagt sie. Leicht gefallen ist ihr die Entscheidung für den vorzeitigen Rückzug nicht. In dieser Woche werden gleich vier SPD-Leute aus dem Parlament ausscheiden. Dies ist Teil eines Fahrplans zur Verjüngung der SPD-Fraktion, den der damalige Fraktionsvorsitzende Hendrik Hering Anfang des Jahres angekündigt hatte. Bei Friederike Ebli sei Überzeugungsarbeit nötig gewesen, wird in den Reihen der Sozialdemokraten kolportiert. Was die SPD-Frau in den mehr als 18 Jahren als Abgeordnete am meisten beeindruckt hat? Die vielen interessanten Begegnungen und die Ehre, einmal als Mitglied der Bundesversammlung an der Wahl des Bundespräsidenten teilnehmen zu dürfen, sagt Ebli rückblickend.