Speyer 
Entscheidung gefallen: Bundeswehr will nach Speyer zurückkehren
Wohnen und Arbeiten im künftigen Pionier-Quartier am Nordrand von Speyer – dieses Vorhaben der Stadtverwaltung wird wohl ein Traum bleiben. Zumindest wird es sich auf sehr lange Zeit nicht verwirklichen lassen, denn die Bundeswehr hat bekräftigt, in die ehemalige Kurpfalzkaserne zurückkehren zu wollen. Das hat der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) am Donnerstag auf RHEINPFALZ-Anfrage mitgeteilt. Wagner beruft sich dabei auf eine nun erfolgte Antwort des Bundesverteidigungsministeriums, das er im vergangenen November um Auskunft über weitere Pläne bezüglich des Standorts gebeten hatte.
Den Stein ins Rollen gebracht hatte Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), der im Juli bei einem Truppenbesuch im Germersheim angekündigt hatte, dass keine Kaserne und keine militärische Liegenschaft mehr ohne Weiteres aufgegeben werde, welche sich noch im Eigentum des Bundes befinde. Jedes Gelände solle zunächst auf seine Eignung für eine eventuelle künftige Verwendung durch die Bundeswehr geprüft werden. Hintergrund sind die sicherheitspolitischen Herausforderungen durch den russischen Angriffskrieg gegen die Ukraine und den damit zusammenhängenden höheren Bedarf der Bundeswehr an Personal, technischer Ausrüstung und entsprechenden Unterkünften.
„Besonders günstige Lage“
Wie das Bundesverteidigungsministerium gegenüber Wagner ausführte, verfüge der Standort Speyer „nach den bislang vorliegenden ersten Erkundungsergebnissen über eine besonders günstige Lage, ein hohes Nutzungspotenzial sowie eine sehr gute infrastrukturelle Ausstattung“. Die Bundeswehr verbinde mit Speyer bereits „konkrete Nutzungsvorstellungen, insbesondere im Bereich des Heimatschutzes sowie der Brückenpioniere“, betont das Verteidigungsministerium. Ein weiterer wesentlicher Vorteil liege in der Anbindung an den Wasserübungsplatz Reffenthal. „Bei meinem Gespräch mit dem Ministerium wurde außerdem darauf hingewiesen, dass es im Südwesten nur wenige geeignete Standorte für entsprechende militärische Nutzungen gebe“, sagt Wagner.
Demnach werde die Bundeswehr schon sehr bald nach Speyer zurückkehren. Das Bundesministerium habe einen erwarteten Zeithorizont von „zwei bis drei Jahren“ genannt, so Wagner. Die Wahrscheinlichkeit einer militärischen Wiedernutzung sei mit „99 Prozent“ angegeben worden. Der Behörde sei bewusst, dass das ehemalige Kasernenareal „sowohl für die städtebaulichen Entwicklungsplanungen der Stadt Speyer“ bedeutend sei als auch als Erstaufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) des Landes Rheinland-Pfalz genutzt werde. „Vor dem Hintergrund der aktuellen sicherheitspolitischen und geopolitischen Lage“ müsse allerdings „der militärischen Nutzung geeigneter Standorte eine besondere Priorität eingeräumt werden“, gibt der CDU-Politiker die Argumentation des Verteidigungsministeriums wieder.
Bedauern und Verständnis
Er selbst bedauere „ausdrücklich, dass die bereits weit fortgeschrittenen städtebaulichen Planungen der Stadt Speyer durch diese Entwicklung voraussichtlich nicht weiterverfolgt werden können“, betont Wagner. Angesichts der aktuellen Weltlage habe er jedoch auch „Verständnis dafür, dass der Bund bei geeigneten Liegenschaften die Anforderungen der Landes- und Bündnisverteidigung in den Vordergrund stellt“, räumt der Abgeordnete ein. Das Bundesministerium habe in Aussicht gestellt, „in absehbarer Zeit Gespräche mit der Stadt Speyer sowie dem Land Rheinland-Pfalz über die konkrete Ausgestaltung und den weiteren Zeitplan der künftigen Nutzung der Kurpfalzkaserne“ aufzunehmen, berichtet Wagner. Ziel sei es, „das weitere Vorgehen transparent und im engen Dialog mit den kommunalen und landespolitischen Partnern abzustimmen“.
Der frühere Bundeswehr-Standort Speyer war 1962 eröffnet worden. 2011 hatte die Bundeswehr verkündet, ihn aufzugeben, woraufhin die Stadt und teilweise auch die ebenfalls betroffene Nachbargemeinde Otterstadt Pläne für ein Wohn- und Gewerbegebiet entwickelt hatten. Am 31. Dezember 2015 endete die Zeit der Speyer Kompanie. Wenige Monate zuvor war bereits in einem Teil der Kaserne die Landeserstaufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) mit mehr als 1200 Plätzen eingezogen.
Ministerium zugeknöpft
Während die Antwort an den Abgeordneten Wagner von der gut informierten Arbeitsebene des Verteidigungsministeriums kam, hat die Pressestelle des Hauses die Entscheidung am Donnerstag auf Anfrage noch nicht bestätigt. Interne Prüfungs- und Entscheidungsprozesse zur Eignung der Kurpfalzkaserne für eine künftige Nutzung durch die Bundeswehr seien „bereits sehr weit fortgeschritten, zum jetzigen Zeitpunkt aber noch nicht abgeschlossen“. Eine Sprecherin wollte den RHEINPFALZ-Bericht nicht kommentieren.
Hintergrund könnte sein, dass die offizielle Information an die Stadt Speyer noch aussteht. Deren Pressestelle verweist auf ein „Erstinformationsrecht“ der betroffenen Kommune. Die Stadtverwaltung habe noch keine Mitteilung darüber, dass eine Entscheidung über eine Rückkehr der Bundeswehr getroffen wäre. Man sei „weiterhin im laufenden Austausch mit den zuständigen Behörden“, so eine Sprecherin. Auch die Landesregierung habe aus Berlin noch keine Informationen dazu erhalten, so eine Sprecherin auf Anfrage.