Speyer Domplatz: Polizei löst unangemeldete Versammlung nicht auf

In Speyer versammelten sich am Montag gegen 18.30 Uhr am Domplatz laut Polizei etwa 300 Anhänger der Gruppe „Freie Pfälzer“, um in einer als Spaziergang getarnten, nicht angemeldeten Demonstration gegen die Corona-Maßnahmen zu protestieren. Trotz fehlender Anmeldung wurde die Versammlung nicht aufgelöst. „Die Versammlungsbehörde war vor Ort, hat festgestellt, dass der Charakter einer unangemeldeten Versammlung vorlag und dies gegenüber der Polizei auch so festgestellt“, heißt es auf Anfrage von Seiten der Stadtverwaltung. Anfangs sind laut Polizeisprecher Thorsten Mischler nur zwei Polizeistreifen vor Ort gewesen – zu wenig, um das Versammlungsrecht durchzusetzen und die Versammlung aufzulösen. Die Beamten hatten nach eigenen Angaben vorab eine Bewertung des erwarteten Treffens vorgenommen. „Wir haben keinesfalls mit einer Personenanzahl in diesem Ausmaß gerechnet. Am Anfang waren auch nur zehn bis 15 Teilnehmer vor Ort“, so Mischler. Schlagartig hätten sich dann 300 Personen versammelt. Das spreche für ein abgesprochenes Vorgehen. Später sei eine Auflösung nicht mehr nötig gewesen, da sich die Versammlung von allein zerstreut habe. Insgesamt seien 50 Kräfte im Einsatz gewesen. Laut Polizei sei zur Feststellung von Verstößen gegen die Corona-Bekämpfungsverordnung die Identität von 48 Personen festgestellt worden. „Dabei verhielten sich die Personen überwiegend unkooperativ“, heißt es in einer Polizeimeldung. Ein Beamter sei beleidigt worden. Auch in anderen Städten der Pfalz gab es Probleme mit der Gruppe.