Speyer Bundeswehr-Rückkehr: Mainz will Antwort aus Berlin

Wie aus dem Verteidigungsministerium heraus die Pläne zur Wiederansiedlung der Bundeswehr in Speyer mitgeteilt wurden, hat für Verwunderung gesorgt. Es gibt auch Zuspruch.

Der Speyerer Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) war offenbar der Erste, der nach monatelangem Warten Näheres erfahren hat: Die Bundeswehr wolle zurückkehren und innerhalb von zwei bis drei Jahren die Kurpfalzkaserne wieder beziehen, die sie 2015 verlassen hatte. Diese könnte für den Heimatschutz und für Brückenpioniere genutzt werden. Das würde das Aus für die Aufnahmeeinrichtung für Asylbegehrende (AfA) an diesem Standort bedeuten und städtische Pläne für ein Wohn- und Gewerbegebiet stoppen.

Der Stadtverwaltung wäre lieber gewesen, wenn sie direkt etwas aus Berlin gehört hätte. Sie verweist darauf, dass ihr ein „Erstinformationsrecht“ zugesagt worden sei. Auch beim Integrationsministerium in Mainz, das für die AfA zuständig ist, wundert man sich: Es habe keine Mitteilung vom Bundesverteidigungsministerium erhalten, sondern die Informationen der RHEINPFALZ entnommen. „Die Kommunikationswege des Bundesministeriums der Verteidigung erscheinen dabei überraschend und nicht nachvollziehbar“, so eine Sprecherin auf Anfrage.

Staatssekretär fragt nach

Ordnungsgemäß angekommen sei im Vorjahr die Mitteilung aus Berlin, dass ein Moratorium zur Konversion und Verwertung von Liegenschaften im Eigentum der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) auch die Speyerer Kaserne betrifft. Seitdem habe Staatssekretär Janosch Littig (Bima) mehrfach bei Bundesbehörden Auskünfte zur Zukunft der Kurpfalzkaserne erbeten, bis Donnerstag jedoch nichts Verbindliches erfahren. Littig kündigte ein weiteres Schreiben nach Berlin an.

„Für das Integrationsministerium ist es von großer Bedeutung, jederzeit Klarheit über die Entscheidungen und den Zeitplan des Bundes begzüglich5 der Kurpfalzkaserne zu erhalten, um die landesseitigen Planungen im Bereich der Aufnahme von Geflüchteten entsprechend abstimmen zu können“, so die Sprecherin. Grundsätzlich sei die Erstaufnahmeeinrichtung in Speyer mit rund 1100 Plätzen ein wichtiger Baustein des rheinland-pfälzischen Fluchtaufnahmesystems. Sie ist seit 2015 in der Spaldinger Straße in Speyer-Nord ansässig.

Pfarrer ist zufrieden

Aus dem Kasernen-Stadtteil zu Wort gemeldet hat sich mit Bezug auf die Pläne der Bundeswehr Ulrich Kronenberg, Pfarrer der protestantischen Christuskirche, der früher als Militärseelsorger in Speyer tätig war: Die Entscheidung erfülle ihn „mit Erstaunen einerseits und mit Genugtuung andererseits“. Er spricht von einem Scheitern der „Friedensethik“: „Wir kehren zu den Realitäten zurück.“ Auch für die Christuskirche würde er sich eine Wiederbelebung statt einen möglich Abriss wünschen, so Kronenberg.

Als politischer Vertreter hat sich Benjamin Haupt, Kreis- und Fraktionsvorsitzender der AfD, gegenüber der RHEINPFALZ zur Kasernen-Entscheidung geäußert. „Ich hoffe, jetzt kehrt Friede im Stadtteil Nord ein“, so Haupt. Ein neuer Militärstandort könne angesichts der Weltlage zwar auch Gefahren mit sich bringen, etwa Angriffe von außen, aber das sei nicht mit der heutigen Situation zu vergleichen.