Harthausen RHEINPFALZ Plus Artikel Bürgermeisterwahl: Es gibt nur ein „Ja“ oder „Nein“

Bei seiner parteiinternen Nominierung: Günter Gleixner, der nun einziger Bewerber um den Ortsbürgermeister-Posten in Harthausen
Bei seiner parteiinternen Nominierung: Günter Gleixner, der nun einziger Bewerber um den Ortsbürgermeister-Posten in Harthausen ist.

Günter Gleixner ist einziger Kandidat für die Neuwahl des Ortsbürgermeisters in Harthausen am 22. März. Bis Ende der Bewerbungsfrist lag keine weitere Bewerbung vor.

„Erwartungsgemäß ist bis zum Ende der Einreichungsfrist nur ein Wahlvorschlag eingegangen, und zwar von der CDU Harthausen“, teilte Thomas Eberhard von der Verbandsgemeindeverwaltung Römerberg-Dudenhofen auf Anfrage der RHEINPFALZ mit. Der 68 Jahre alte Projektingenieur im Ruhestand, Günter Gleixner (CDU) aus dem Tabakdorf, den seine Partei am 29. Januar einstimmig nominiert hatte (wir berichteten), soll Nachfolger von Rainer Schaust werden. CDU-Politiker Schaust legt sein Amt aus persönlichen und gesundheitlichen Gründen Ende April vorzeitig nieder. Wird Gleixner gewählt, tritt er sein Amt als ehrenamtlicher Ortsbürgermeister am 1. Mai an. Seine Amtszeit endet bereits 2029.

Zulassung nur noch Formsache

Der Vorsitzende des CDU-Ortsverbands Harthausen, Markus Unterländer, hatte nach Eberhards Angaben die Unterlagen früh am Freitagmorgen nach der Nominierung Gleixners beim Wahlamt in der VG-Verwaltung in Dudenhofen eingereicht. „Alle Unterlagen zum Wahlvorschlag waren frist- und formgerecht ausgefüllt und unterschrieben“, betont Eberhard, zuständiger Sachbearbeiter „Wahlen“ in der VG.

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Damit könne der Wahlausschuss, der für die Direktwahl gemäß Paragraf 8 Kommunalwahlgesetz Rheinland-Pfalz gebildet wurde, unter dem Vorsitz von Ortsbürgermeister Rainer Schaust am Donnerstag, 5. Februar, 18 Uhr, im Tabakschuppen erstmals zusammentreten. Dann werde der Ausschuss den Wahlvorschlag prüfen und ihn für die Wahl am 22. März zulassen. „Das ist damit zu einer Formsache geworden“, so der VG-Mitarbeiter Eberhard. Danach könne der Druck der Wahlzettel in Auftrag gegeben werden. 2569 Wahlberechtigte sind insgesamt in Harthausen zur Stimmabgabe aufgerufen. Sie können dann auf dem Stimmzettel nur „Ja“ oder „Nein“ ankreuzen. Andere Namen darauf zu schreiben, sonstige Markierungen oder Kommentare auf dem Zettel machen ihn ungültig.

Zwei Stimmbezirke, ein Wahllokal

Ungeachtet dessen sind die Vorbereitungen für den Wahlsonntag längst angelaufen. Am 22. März wird in Rheinland-Pfalz ein neuer Landtag gewählt, und in Harthausen dazu der Bürgermeister. Kandidat Gleixner hatte bei seiner Nominierung seine Hoffnung geäußert, die Zusammenlegung beider Urnengänge könne für eine höhere Wahlbeteiligung sorgen. 2024 lag sie in Harthausen bei 69,6 Prozent und damit 4,8 Prozent über dem Wert von 2019. Die CDU war mit 56,5 Prozent zur stärksten Fraktion im Rat gewählt worden vor der SPD (18,8), der FDP (12,5) und den Grünen (12,2 Prozent). Weil es damals keinen Direktkandidaten für das Bürgermeisteramt gab, wurde der Jetzt-noch-Amtsinhaber Schaust aus der Mitte des Rates gewählt.

Mit dem Versenden der Wahlbenachrichtigungen für die kommende Wahl sei ab 18. Februar zu rechnen. Nach Erhalt der könnten Briefwahlunterlagen angefordert werden, informiert der VG-Mitarbeiter. Die Gemeinde ist demnach in zwei Wahlbezirke aufgeteilt. Der größere umfasst 1572 Wahlberechtigte, zum kleineren gehören 997. Beide sind in einem Wahllokal eigerichtet: der Heilsbruckhalle.

Landtagswahl wird zuerst ausgezählt

Bei der Auszählung am Abend ab 18 Uhr hat die Landtagswahl Vorrang. Danach erst folgt die Bürgermeisterwahl. „Das dürfte aber insgesamt alles nicht zu lange dauern“, erwartet Eberhard. Er rechnet mit dem Ergebnis der Bürgermeisterwahl gegen 19 Uhr. Der Kandidat Gleixner braucht mindestens 50 Prozent der Ja-Stimmen, dann ist er gewählt. Eine Stichwahl – Sonntag, 12. April war dafür vorgesehen – ist mit nur einem Bewerber nicht mehr notwendig.

Die Parteien im Rat haben nach Angaben der Verwaltung inzwischen schon ausreichend Wahlhelfer benannt, um die beiden neun- und siebenköpfigen Wahlvorstände besetzen zu können, teilte Eberhard weiter mit. Jedem Wahlvorstand gehören zwei Schriftführer an. Es sind Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen der Verwaltung. Alle Wahlvorstände und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter in der VG werden Anfang März bei einem Praxisworkshop in der Kulturscheune Hanhofen in ihre Aufgabe eingewiesen.

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