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Donnerstag, 07. März 2019 Drucken

Speyer

Wer soll mitbestimmen – und wie?

Sollen und wollen die Speyerer verstärkt an finanziellen Angelegenheiten der Stadt beteiligt werden? Wie müsste ein solches Verfahren gestaltet sein, damit es Erfolg hat? Das sind Fragen, die sich drei Studenten der Speyerer Verwaltungsuniversität derzeit bei einem Forschungsprojekt stellen. Antworten suchen sie bei den Speyerern selbst.

von Anna Warczok

Verwaltungsuni: Hier entsteht die Forschungsarbeit.

Verwaltungsuni: Hier entsteht die Forschungsarbeit. ( Archivfoto: Lenz)

„Hätten Sie gerne mehr Mitspracherecht in Angelegenheiten der Stadt Speyer?“ „Wie zufrieden sind Sie mit der finanziellen Situation der Stadt Speyer?“ „Wie müsste ein Beteiligungsverfahren für finanzielle Angelegenheiten gestaltet sein, damit Sie sich daran beteiligen?“ Antworten auf solche und ähnliche Fragen wollen Gordon Folger, Sebastian Leskien und Patrick Lechner von Speyerer Bürgern. Die drei Studenten der Verwaltungsuniversität arbeiten derzeit an einem Forschungsprojekt, mit dem sie herausfinden wollen, ob und wie ein „Bürgerhaushalt“ in der Domstadt eingeführt werden könnte, also eine Beteiligung der Speyerer an Fragen zu finanziellen Angelegenheiten der Stadt. Zwar habe Speyer bereits einen interaktiven Haushalt, bei dem Bürger auch Sparvorschläge einbringen können, der sei jedoch als Beteiligungswerkzeug „nicht so umfangreich, wie er sein könnte“, sagt Folger.

„Wir wollen unter anderem herausfinden, wie ein Bürgerhaushalt gestaltet sein muss, damit Bürger sich daran beteiligen“, nennt Folger, wie seine beiden Forschungspartner Masterstudent im ersten Semester, ein Ziel des Projekts. Müsste die Beteiligungsmöglichkeit online erfolgen oder vor Ort? Sollte ein Bürgerrat gebildet werden? Wer soll sich überhaupt an dem Haushalt beteiligen dürfen? Alle in Speyer gemeldeten oder nur eine Gruppe zufällig ausgewählter Bürger? „Das sind Fragen, die sich uns dabei stellen “, sagt Folger.

Um von der Speyerer Bevölkerung Antworten darauf zu erhalten, haben die drei Studenten einen Fragebogen mit 20 Punkten formuliert. 600 Exemplare liegen derzeit in der Landesbibliothek und den städtischen Bürgerämtern aus. „Wir haben das Einverständnis der Stadtverwaltung, dass wir die Bögen in den Ämtern auslegen dürfen“, sagt Folger, der betont, dass es sich nicht um eine Befragung durch die oder im Auftrag der Stadt Speyer handelt. „Die Verwaltung hat unser Projekt jedoch mit Interesse zur Kenntnis genommen“, sagt der 27-Jährige.

Aus dem abschließenden Projektbericht wollen die drei Studenten deshalb relevante Ergebnisse für die Stadtverwaltung zusammenfassen. „Wir konzentrieren uns allerdings darauf, bestimmte Zusammenhänge herauszuarbeiten“, betont er. „Was die Stadt damit macht, hängt von ihr ab. Wir können keine Machbarkeitsstudie oder eine Prüfung der Rechtslage leisten.“

Bis Ende April können Interessierte die Fragebögen ausfüllen und in die dafür vorbereiteten Wahlurnen in den Ämtern und der Bibliothek stecken. „Wir stellen uns das so vor, dass die Leute die Bögen während ihrer Wartezeiten bei den Ämtern ausfüllen. Das dauert nur vier, fünf Minuten“, erklärt der 27-Jährige. Wie viele Teilnehmer die Studenten für verwertbare Ergebnisse brauchen? „So viele wie möglich“, sagt Folger. Mit ersten Ergebnissen rechnet das Forschungstrio im Juni/Juli.

Kontakt

Für Fragen zum Forschungsprojekt zur Einführung eines Bürgerhaushaltes in Speyer sind die drei Studenten per E-Mail unter buergerhaushaltspeyer@gmail.com zu erreichen.

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