Rheinpfalz Mannheim: Schmutz-Sheriffs machen Ernst
Dreck in der Innenstadt ist nicht nur in Ludwigshafen ein Aufregerthema. Mannheim hat Schmutzfinken vor zwei Monaten mit höheren Bußgeldern den Kampf angesagt.
«Mannheim.» Nicht selten führt eine Spur des Ekels vom Paradeplatz bis zum Wasserturm mitten durch die frisch sanierten Planken. Noch widerlicher wird es allzu oft in der Breiten Straße. Nach Angaben der Mannheimer Stadtreinigung kostet das Beseitigen der unzähligen Kaugummiflecken jährlich über 100.000 Euro, falls sich eine Spezialfirma in mühevoller Handarbeit darum kümmert. Mit der Einweihung der Fußgängerzone Anfang April zog die Stadt andere Saiten auf und machte Ernst beim Thema Sauberkeit in der City. Wer die Planken rücksichtslos verschmutzt oder seinen Müll achtlos wegwirft – falls er dabei vom Kommunalen Ordnungsdienst beobachtet wird – muss seit zwei Monaten tiefer in die Tasche greifen.
Bislang 190 Beanstandungen
Ein Problem sind nicht nur die ausgespuckten Kaugummis. Brötchentüten, die statt in den Mülleimer einfach auf den Boden geworfen werden, und vor allem achtlos weggeworfene Zigarettenstummel machen der Ordnungsbehörde zu schaffen. „Seit Einführung der neuen Bußgelder hat unser Ordnungsdienst insgesamt 190 Beanstandungen registriert. Den mit Abstand größten Anteil der Verstöße machte dabei das Wegwerfen von Zigarettenkippen aus. Es waren allein 185“, sagt Erster Bürgermeister und Sicherheitsdezernent Christian Specht (CDU). Dreimal sei es zu Beanstandungen gekommen, weil Essensreste nicht im Mülleimer entsorgt worden seien und jeweils einmal, weil eine Verpackung oder Papier auf dem Boden gelandet sei. Specht: „Wir haben bei der Erhöhung der Bußgelder ganz deutlich gespürt, dass Verschmutzung durch Kleinstmüll im öffentlichen Raum ein Thema ist, das die Bürger bewegt. Viele haben ein Interesse daran, dass der öffentliche Raum saubergehalten wird. So haben wir in den letzten Wochen zahlreiche positive Rückmeldungen aus der Bevölkerung erhalten, was uns in unserem Handeln absolut bestätigt.“ Seit der Eröffnung der neugestalteten Planken am 8. April sind täglich mehrere Doppelstreifen des Ordnungsdiensts in der Innenstadt unterwegs, um Verstöße im Zusammenhang mit Kleinstmüll zu ahnden. In der Regel sind die Kräfte nach Angaben der Stadt in Uniform unterwegs und somit klar zu erkennen. So soll Präsenz gezeigt und damit das Sicherheitsgefühl der Passanten in der Fußgängerzone gestärkt werden.
Mehr Erfolg in zivil
„Da sich in der Vergangenheit jedoch gezeigt hat, dass es für uns schwer ist, uniformiert Müllsünder auf frischer Tat zu ertappen, wurden die Planken zuletzt verstärkt in Zivil bestreift“, berichtet Klaus Eberle, Leiter des Fachbereichs Sicherheit und Ordnung. „Das Ergebnis zeigt: Mehr als 80 Prozent aller Verstöße haben unsere Mitarbeiter ohne Uniform geahndet.“ Specht ist mit dem Zustand der Innenstadt noch nicht zufrieden. Insbesondere der Müll rund um die Filialen der Fastfoodketten sei nicht akzeptabel. „Daher werden wir den Überwachungsdruck bis Hochsommer auf jeden Fall aufrechterhalten.“
Zur Sache: 100 Euro für Kaugummis
Grundlage für die verschärften Strafen ist der Bußgeldkatalog des Umweltministeriums, den das Land Baden-Württemberg zum 1. Dezember 2018 geändert hat. Seitdem ist es unter anderem möglich, für Müll in kleinen Mengen Bußgelder in Höhe von bis zu 250 Euro zu verhängen. In Mannheim bewegen sich die meisten Bußgelder in einer Höhe von 75 Euro. Auf den Boden gespuckte Kaugummis liegen bei 100 Euro. Grundsätzlich gilt, dass die Bußgeldhöhe immer auch Ermessenssache im Einzelfall ist. Eine Rolle spielen beispielsweise Vorsatz und wiederholtes Fehlverhalten. Daher sind grundsätzlich auch höhere Bußgelder möglich, die dann bis zum vorgegebenen Bußgeldrahmen in Höhe von 250 Euro reichen können. Vor der Neuregelung bewegte sich der Strafenkatalog mit Blick auf Verpackungen, Flaschen oder Obstreste bei 40 bis 55 Euro und auf Zigarettenkippen bei 20 Euro.
