Speyer Hauptbetriebsplan noch nicht eingereicht

Vorgesehener Bohrplatz: gegenüber der Sandgrube Heberger zwischen Otterstadt und Waldsee.
Vorgesehener Bohrplatz: gegenüber der Sandgrube Heberger zwischen Otterstadt und Waldsee.

Das Konsortium aus den Unternehmen Neptune Energy und Palatina Geocon, das bei Otterstadt nach Erdöl suchen will, hat den dafür notwendigen Hauptbetriebsplan noch nicht fertig überarbeitet und beim Landesamt für Geologie und Bergbau eingereicht. Das hat eine RHEINPFALZ-Anfrage ergeben.

Das Konsortium hatte den Hauptbetriebsplan, in dem unter anderem das Projekt beschrieben wird, im Juni 2016 beim für die Genehmigung zuständigen Landesamt für Geologie und Bergbau (LGB) in Mainz vorgelegt. Da das Genehmigungsverfahren viel Zeit in Anspruch genommen hatte, war der Plan nicht mehr aktuell. Deshalb wurde das Konsortium im November vergangenen Jahres aufgefordert, den Hauptbetriebsplan zu überarbeiten und neu einzureichen. Stefan Brieske, Sprecher von Neptune Energy, sagte damals, dass der überarbeitete Plan im ersten Quartal 2019 beim Landesamt vorgelegt werden soll. Sandra Arndt, Sprecherin von Neptune Energy, teilte nun auf Anfrage mit, dass die Überarbeitung des Hauptbetriebsplans mehr Zeit eingenommen habe, „als wir ursprünglich geplant hatten“. Als Grund nannte sie, dass der gesamte Inhalt nochmals sehr gründlich und fachlich geprüft worden sei. Dabei seien auch externe Fachleute zum Einsatz gekommen, was den Überarbeitungsprozess weiter verlängert habe. Die überarbeitete Version werde in den kommenden Wochen beim LGB eingereicht, sagte Arndt. Sie betonte, dass der Plan nur aktualisiert werde, und sich am Projekt nichts ändere. Wenn dem Landesamt der neue Plan vorliegt, werde dieser auf Vollständigkeit geprüft. Dann werde das gesetzlich vorgesehene bergrechtliche Zulassungsverfahren durchgeführt, bei dem auch die zuständigen Wasser-, Abfall-, Bodenschutz-, Naturschutz- und Raumordnungsbehörden sowie die Verbands- und Ortsgemeinde beteiligt werden, teilte Georg Wieber, Leiter des LGB, mit. Die Zulassung des Hauptbetriebsplans ist eine Voraussetzung dafür, dass das Konsortium an der Landesstraße 534 gegenüber der Sandgrube Heberger bei Otterstadt nach Erdöl suchen darf. Vor der Bohrung muss das LGB aber noch die Sonderbetriebspläne des Konsortiums für den Bohrplatzbau und die Bohrung genehmigen. Diese Pläne liegen dem Landesamt ebenfalls noch nicht vor. „Zunächst warten wir das Beteiligungsverfahren und die mögliche Zulassung des Hauptbetriebsplans ab. Erst dann werden wir die nächsten Verfahrensschritte einleiten. Dazu zählen die Sonderbetriebspläne. In allen Phasen werden wir die Öffentlichkeit über unsere Schritte informieren“, teilte Neptune-Sprecherin Arndt mit. Wie mehrfach berichtet, regt sich in Otterstadt großer Widerstand gegen die Pläne des Konsortiums. Eine Klage der Interessengemeinschaft „Kein Öl in Otterstadt“ gegen einen für das Vorhaben notwendigen Zielabweichungsbescheid hat das Projekt bereits verzögert. Auch im Wahlkampf vor den Kommunalwahlen am Sonntag sprechen sich alle Ortsbürgermeisterkandidaten gegen die ortsnahe Erdöl-Bohrung aus.

Ihre News direkt zur Hand
Greifen Sie auf all unsere Artikel direkt über unsere neue App zu.
Via WhatsApp aktuell bleiben
x