Speyer Eine Sondersitzung ist nicht notwendig

Oberbürgermeisterin Stefanie Seiler (SPD) ist neue stellvertretende Vorsitzende des Aufsichtsrats (AR) der Flugplatzbetreibergesellschaft FSL GmbH. Die Mitglieder des Gremiums haben sie am Montag einstimmig gewählt. Das teilte der AR-Vorsitzende Jürgen Vogel im Gespräch mit der RHEINPFALZ mit.

Er freue sich über das Wahlergebnis, sagte Vogel. Es war die erste AR-Sitzung, seit Seiler im Oberbürgermeister-Amt ist. Auch ihre Vorgänger Werner Schineller und Hansjörg Eger hatten diese Position besetzt. Die Stadt ist über die Verkehrsbetriebe Speyer zu 12,6 Prozent an der FSL beteiligt, an der Grundstücksgesellschaft FSG zu 50 Prozent. Das Ergebnis des Jahres 2018 habe der AR zur Kenntnis genommen. Das erstmals so niedrige Defizit von rund 362.000 Euro hätte noch um 40.000 Euro geringer sein können. Diesen Betrag habe die FSL für drei Gutachten im Nachgang zum Bericht des Rechnungshofes Rheinland-Pfalz ausgeben, erläuterte Flugplatz-Geschäftsführer Roland Kern. Die drei unabhängigen Wirtschaftsprüfer seien in jedem Fall zum Ergebnis gekommen, die FSL GmbH habe korrekt gehandelt. Man könne jedoch nicht ausschließen, dass Debatten und eventuell Rückzahlungsforderungen seitens des Landes kommen. „Wir müssen warten, was das Land sagt“, ordnete Vogel ein. „Nicht die FSL war Gegenstand der Prüfung, sondern die Förderpraxis des Landes. Wir haben gemacht, was das Land sagt.“ Zum verbesserten Jahresergebnis 2018 hätten nicht zuletzt die Zuwächse in der Geschäftsfliegerei beigetragen. „20 Prozent mehr gegenüber 2017 ist erfreulich. Es gibt immer mehr Firmen, die die Region erreichen wollen.“ Vorhersagen zu 2019 seien schwer. Geschäftsfliegerei sei konjunkturabhängig. „Von einer Rezession sind wir weit weg“, sagte Vogel und verwies auf die am Dienstag veröffentlichte aktuelle IHK-Umfrage zur Wirtschaftslage. „Mit der Schließung des Platzes beschäftigt sich auch der Aufsichtsrat nicht“, betonten Vogel und Kern mit Blick auf den Prüfauftrag der Stadtverwaltung. „Unsere Betriebspflicht reicht über 2044 hinaus.“ Die offene Debatte im Rat solle fortgesetzt werden. „Wir sind dazu bereit.“ Jede Gruppe könne sich am Flugplatz informieren. Am 31. August/1. September gebe es ein Flugplatzfest, bei dem sich Platz und ansässige Vereine auch fliegerisch präsentieren. Der AR tagt wieder Ende November/Anfang Dezember. „Eine Sondersitzung ist derzeit nicht nötig“, ist das Gremium überzeugt.