Speyer Der „Leuchtturm“ muss bleiben

Im Jahr 2024 kann die Sanierung des Historischen Museums beendet sein. Aber nur, wenn von jetzt an alles glatt läuft bei allen Beteiligten. Ein Stück weit vorangebracht hat das Ganze das einstimmige Ja des Stadtrats Speyer am Donnerstagabend zum jetzt endgültig ausgearbeiteten Antragsverfahren. Bis Ende März muss dieses auf die Schiene gesetzt sein. Es ist dann der bereits vierte Antrag.

Das Problem: Die Stiftung Historisches Museum, Betreiber des Hauses, kann laut Landesinnenministerium keinen Förderantrag stellen. Das gesamte Verfahren muss jeweils anteilig über die Stadt Speyer (20 Prozent) und den Bezirksverband (BV) Pfalz (80 Prozent) laufen. Das Verfahren hat die Aufsichtsbehörde ADD in dem Fall angeordnet. Die entscheidende Besprechung dazu fand am 13. Februar mit allen Beteiligten statt. Das hat Theo Wieder, Vorsitzender des Bezirksverbands Pfalz, am Donnerstag seinem Vortrag im Rat vorangestellt. Der erfahrene Kommunalpolitiker brauchte eine gute Stunde, um das „sehr komplexe Förderverfahren“, dessen Abwicklung bisher „unbefriedigend“ war – es läuft seit vier Jahren –, dem Rat darzulegen. Anträge, förderfähige Kosten – ein Museumscafé zählt nicht dazu –, die Kommunalaufsicht, Ministerien, Aufsichtsbehörden, selbst die defizitäre Kassenlage der Stadt Speyer spielen dabei eine wichtige Rolle. Das Verfahren selbst besteht aus – teils erledigten – Vorwegmaßnahmen, das Hauptsanierungserfahren gliedert sich in Planungs- und Bauverfahren. Im Planverfahren muss unter anderem ein Gutachter klären, ob der Neubau – die vom Regenwasser geschädigte Glaspyramide – abgerissen oder saniert wird. Kosten Planverfahren: 1,9 Millionen Euro. Davon muss die Stadt 391.000 Euro aufbringen. Kosten Bauverfahren: 15 Millionen Euro. Der Rat hat sich einstimmig und ohne jede Diskussion für den Start des Verfahrens und den Erhalt des Museums als „Leuchtturm“ ausgesprochen. Kritisiert wurde das komplexe Verfahren. CDU-Sprecher Axel Wilke: „Das ist alles nur, weil Speyer kein Landesmuseum ist.“ Eingefordert wurde regelmäßige Information über den Fortgang. Die Info von Wieder sei die erste dazu überhaupt an den Rat. Gefragt wurde nach EU-Zuschüssen. Wieder will das erfragen. Sollte es sie geben, würde das jedoch angerechnet.