Homburg Bezahltes Nichtstun im Baubetriebshof? Stadt Homburg bezieht Stellung

Durften Arbeiter vom Homburger Baubetriebshof (BBH) zwei von drei Wochen daheimbleiben – und wurden trotzdem weiter bezahlt? Bei einigen Bürgern hat sich darob zuletzt Unmut geregt. Darauf angesprochen, erklärt die Stadt Homburg, sie habe in Corona-Zeiten ein Vorgehen gewählt, „das sich von dem anderer Kommunen vermutlich nicht unterscheidet“.

Bezahlt die Stadt Homburg Arbeiter fürs Nichtstun, während andere Leute jetzt in Kurzarbeit sind oder ihre Jobs verloren haben? Diese Frage wurde dieser Tage an die RHEINPFALZ herangetragen. „In der Tat gab und gibt es einige Kollegen, die nach einer Woche Arbeit zwei Wochen Bereitschaftsdienst hatten“, bestätigt der Homburger Rathaussprecher Jürgen Kruthoff nun auf Anfrage. „Dies betrifft aber nur eine kleine Zahl.“ Zu Beginn der Corona-Krise habe man schnell reagieren müssen. Kruthoff erklärt, dass allein das Rathaus mehr als 100 Arbeitsplätze im Homeoffice aufbauen musste. Der BBH wurde ab 18. März weitgehend geschlossen. Weitergeführt wurde Dringendes wie Müllabfuhr und Schilderdienst. Arbeiten rund um Bestattungen liefen weiter, ebenso Stadtreinigung und Spielplatz-Trupp.

„Arbeitsfähig selbst im Fall einer Corona-Erkrankung“

Solche wichtigen Arbeiten seien „trotz reduzierter Einsatzzeiten“ stets erledigt worden. „Es gab keinerlei Engpässe. Da wir in der gesamten Zeit seit Mitte März bis heute keinen einzigen coronabedingten Krankheitsfall vermelden mussten, war dieses Vorgehen auch erfolgreich.“ Somit wäre man selbst beim Auftreten einer Corona-Erkrankung einsatzfähig geblieben. Beschäftigte am Arbeitsplatz sicherheitshalber voneinander zu trennen, sei bei Bürotätigkeiten über Homeoffice gut möglich – bei der Müllabfuhr und anderen Aufgaben des Baubetriebshofs hingegen nicht.

Wechsel wöchentlich oder alle 14 Tage

Deshalb, sagt der Rathaussprecher, habe die Stadt das Personal bei der Müllentsorgung im wöchentlichen Wechsel ausgetauscht; bei Fuhrpark oder Schilderdienst im 14-tägigen Rhythmus. „Im Bereich ,Grün’, also Anlagenpflege, Friedhöfe, Bäume und Ähnliches, wurde zum Teil 14-täglich gewechselt, teilweise auch wöchentlich.“„In ganz wenigen Fällen“, sagt Kruthoff, habe es einen Rhythmus gegeben, „bei dem auf eine Woche Arbeit zwei Wochen Bereitschaft folgte“. Damit habe die Stadt den Baubetriebshof in der Krise arbeitsfähig gehalten. Würde dort ein Mitarbeiter – und womöglich auch seine direkten Kollegen – wegen Corona in Quarantäne geschickt, „müssen Mitarbeiter vorhanden sein, die die Aufgaben des erkrankten und der in Quarantäne befindlichen Mitarbeiter übernehmen können“, argumentiert der Sprecher.

Inzwischen habe die Stadt aber „immer mehr Beschäftigte schrittweise aus der Bereitschaft zurückgezogen“. Dies werde bis Ende Mai fortgesetzt, „sodass wir ab Anfang Juni fast wieder zum Regelbetrieb zurückzukehren gedenken.“ Übrigens habe das Personal in der Freistellungsphase erst noch alten Urlaub oder Überstunden abbauen müssen. Jürgen Kruthoff: „So befand sich ein Teil des Personenkreises nicht in Bereitschaft, sondern hatte Urlaub oder Freizeit.“

Am Telefon auf Abruf bereit

Die Bereitschaftdienstler mussten nach Angaben des Rathaussprechers täglich von 7 bis 15.45 Uhr auf Abruf telefonisch erreichbar bleiben. Viele Mitarbeiter seien aus der Bereitschaft geholt worden, um Schutzmasken vom Land an die Bevölkerung auszuteilen. Es treffe zu, dass Zulagen in der Zeit der Bereitschaft nicht gestrichen wurden. Doch schließlich hätten die betreffenden Mitarbeiter ja ihre Arbeitskraft zur Verfügung gestellt.

Kruthoff gibt zu bedenken, dass es hier vorwiegend um Mitarbeiter „in sehr niedrigen Entgeltgruppen“ gehe. Die Zulagen, die in zweieinhalb Monaten Bereitschaft ausgelaufen sind, machten im Monat mitunter „nur rund 40 Euro brutto“ aus.