Rhein-Pfalz Kreis Ziel ist Ausbau noch in diesem Jahr

Die nächsten Schritte stehen zwar fest, aber wann genau die Theodor-Heuss-Straße in Bobenheim-Roxheim saniert wird, ist noch nicht bekannt. Das hat Beigeordneter Stefan Butsch (SPD) auf Anfrage der Grünen-Fraktion im Gemeinderat gesagt.

Nachdem nun klar ist, dass der Rhein-Pfalz-Kreis die Straße ausbaut und die Gemeinde die Kosten für die Gehwege zahlt (wir berichteten), sieht das weitere Prozedere laut Butsch so aus: Wenn das Genehmigungs- und das Zuschussverfahren abgeschlossen seien, werde die Ausführungsplanung beendet, das Umwidmungsverfahren eingeleitet und der Ausbauauftrag ausgeschrieben. Ziel ist es nach Angaben des Beigeordneten, in diesem Jahr noch mit dem Ausbau zu beginnen. Butsch betonte, dass die Berliner Straße eine Gemeindestraße bleibe. Über viele Jahre war überlegt worden, sie im Gegenzug zur Abstufung der Theodor-Heuss-Straße zur Kreisstraße hochzustufen. Das ist laut Butsch vom Tisch. „Somit kann die Berliner Straße nach unseren Vorgaben einer Gemeindestraße ausgebaut werden und nicht nach der ,höherrangigen’ Kreisstraßeneinstufung“, teilte der Beigeordnete auf RHEINPFALZ-Nachfrage mit. „Obendrein entscheiden wir, wann zu sanieren ist, und nicht der Kreis.“ Butsch zufolge hätte bei einer Umwidmung der Berliner Straße das Gleiche gegolten wie bei der Abstufung der Heuss-Straße: Zuvor hätte der Baulastträger, in diesem Falle die Gemeinde, die Straße sanieren müssen.