Rhein-Pfalz Kreis Wie viel soll in den Fördertopf?

Die Vereinsförderung beschäftigt die Verbandsgemeinde (VG) Lambsheim-Heßheim weiterhin. Im Haupt-, Finanz- und Personalausschuss hat die FWG-Fraktion beantragt, die Summe der möglichen Fördermittel auf 10.000 Euro im Jahr zu erhöhen.

Im Oktober 2014 hatte der VG-Rat das Limit auf 6000 Euro festgesetzt. Ihre Forderung nach mehr begründeten Ewald Merkel und Klaus Hug (beide FWG) damit, dass sich die Einwohnerzahl der Verbandsgemeinde nach der Fusion mit Lambsheim um 70 Prozent erhöht habe, von zuvor knapp 9600 auf rund 16.500 Einwohner. Außerdem gebe es jetzt entsprechend mehr Vereine, und schon Ende Januar habe sich im Sozial-, Sport- und Kulturausschuss gezeigt, dass das Budget für die bereits gestellten Anträge der Vereine nicht ausreiche (wir berichteten). Stellt ein Verein einen Zuschussantrag für ein Projekt, zum Beispiel ein Sportklub für eine Hallensanierung, sehen die Förderrichtlinien derzeit vor, dass sich die VG mit zehn Prozent der Kosten, maximal jedoch mit 6000 Euro beteiligt. Diese Höchstgrenze pro Verein, erläuterte Hug, will die FWG auch bei einer Erhöhung der Fördersumme auf 10.000 Euro beibehalten, damit möglichst viele Vereine zum Zug kommen und der Fördertopf nicht durch einen Verein voll ausgeschöpft wird. Über den Vorschlag wurde im Ausschuss lebhaft diskutiert. Hartmut Stutzmann und Angela Haller (beide SPD) kritisierten, dass man noch gar nicht wisse, ob 10.000 Euro für die Anträge, die dieses Jahr gestellt werden, ausreichen. Verbandsbürgermeister Michael Reith (SPD) erklärte daraufhin: Sollten die Anträge über der im Haushalt festgelegten Summe liegen, könne das über einen Nachtragshaushalt geregelt werden. Das wiederum gefiel Peter Frank (SPD) nicht: „Die Anträge für dieses Jahr liegen uns doch schon vor. Warum rechnen wir die nicht zusammen und schreiben das in den Haushalt, bevor wir den Betrag zu niedrig ansetzen und einen Nachtragshaushalt aufstellen müssen?“ VG-Chef Reith räumte ein, dass für 2015 zwei Vereine die Maximalsumme beantragt hätten; allerdings müsse man abwarten, ob noch weitere Anträge folgen und ob die angekündigten Maßnahmen auch wirklich in diesem Jahr umgesetzt werden. Außerdem variiere die Zahl der Anträge und Summen von Jahr zu Jahr. Ein allgemeines Budget im Haushalt festzuhalten, sei daher sinnvoller. Auch Ewald Merkel und Beigeordneter Michael Hack (CDU) waren der Ansicht, dass 10.000 Euro im Schnitt ausreichen sollten. Angesichts der vorliegenden Anträge einigte sich der Ausschuss auf Folgendes: Dem Verbandsgemeinderat, der Herr über den Fördertopf ist, will man eine Fördersumme von 15.000 Euro jährlich, davon maximal 6000 Euro pro Verein, vorschlagen. Merkel regte an, den Finanzausschuss selbst beschließen zu lassen. Andere Ausschüsse entschieden schließlich über höhere Beträge. Reith versprach, den Vorschlag in der nächsten Sitzung des Verbandsgemeinderats zur Debatte zu stellen. (nasu)