Lambsheim-Hessheim Verbandsgemeinde will Flüchtlinge öfter thematisieren

Man könne das Thema Asyl nicht nur einmal im Jahr in einem Ausschuss besprechen, meinte etwa Sozialdemokratin Angela Haller.
Man könne das Thema Asyl nicht nur einmal im Jahr in einem Ausschuss besprechen, meinte etwa Sozialdemokratin Angela Haller.

Die Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim will in Ausschusssitzungen künftig häufiger Flüchtlingsthemen ansprechen. Das ist das Ergebnis einer Diskussion in der konstituierenden VG-Ratssitzung.

Dem vorausgegangen war ein Änderungsantrag der Grünen mit dem Ziel, bei den Zuständigkeiten des Ausschusses für soziale Angelegenheiten, Sport und Kultur den Punkt der „Unterstützung und Betreuung von Flüchtlingen und Asylsuchenden“ mitaufnehmen zu lassen. Angela Haller (SPD) stimmte zu. Man könne das Thema Asyl „nicht nur einmal im Jahr in einem Ausschuss besprechen“. Stephan Daniv (FWG) betonte, dass die wenigen zu besprechenden Punkte auf kommunaler Ebene diesen Schritt kaum erforderlich machten. Im Laufe der Diskussion waren sich die Ratsmitglieder einig, das Thema auch ohne Änderung der Zuständigkeitsordnung häufiger ansprechen zu wollen. Der Antrag wurde zurückgezogen. Klaus-Peter Spohn-Logé (Grüne) zufolge muss aus finanzieller Sicht transparenter werden, „was tatsächlich abgerechnet wird und was nicht“.

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