Schifferstadt SPD für virtuelle Sitzung in Schifferstadt

Schifferstadt. „Nicht begeistert von der Sitzungsorganisation“ in den Schifferstadter Ratsgremien sind die Mitglieder der SPD-Fraktion. Sie wünschen sich „der Pandemie angepasste Arbeitsmöglichkeiten durch Videotechnik“. So nehmen die Sozialdemokraten Stellung zur Sitzung des Bau- und Verkehrsausschusses am Mittwoch und zum RHEINPFALZ-Artikel „Präsenz trotz Pandemie“.

Im Vorfeld hatte auch die SPD-Fraktion der „grün-schwarzen Stadtregierung“ digitale Sitzungen vorgeschlagen, schreibt die Fraktionsvorsitzende Miriam Gruber: „Um die Infektionsgefahr zu senken und den allgemeinen Vorschriften zur Kontaktbeschränkung zu genügen, müssen elektronische Alternativen zu Präsenzsitzungen geschaffen werden.“ Die technischen Voraussetzungen dafür gebe es schon. Durch die Gewährung einer Technikpauschale von 400 Euro verfügten die Ratsmitglieder über mobile Endgeräte.

Die Mehrheit der Ausschussmitglieder habe eine Videokonferenz für den Ausschuss gewünscht, aber die notwendige Zwei-Drittel-Mehrheit sei nicht erreicht worden. In der Sitzung selbst hatte sich auch Stefano Tedesco (BfS) nochmals vergeblich für eine Sitzung in virtueller Form stark gemacht. Die SPD bezeichnet dies als „Verweigerungsbündnis“ von Bürgermeisterin, Grünen und AfD. Auch den Vorschlag, wenigstens die Teilnehmer und Besucher im Vorfeld verpflichtend zu testen, habe die Stadtspitze abgelehnt.

„Türen auf und Durchzug“

Stattdessen hätten am Mittwoch rund 30 Personen mit – so Gruber – nicht immer korrekt getragenen Masken im Saal gesessen mit dem „Sitzungsgebot: Türen auf und Durchzug“, bemerken die SPD-Ausschussmitglieder Miriam Gruber und Jürgen Obermann. Die Entscheidung gegen Videokonferenzen erscheine willkürlich und erwecke den Eindruck, dass der Vorschlag der Opposition abgelehnt werden sollte. Dabei würden die Grünen selbst ihre eigenen Fraktionssitzungen ebenfalls virtuell abhalten.

Laut Miriam Gruber seien nun auch für den Hauptausschuss am kommenden Donnerstag, 6. Mai, die jeweiligen Mitglieder wegen einer virtuellen Sitzung abgefragt worden. Und wieder fehle eine Stimme zur Zwei-Drittel-Mehrheit – auch diese Sitzung werde also in Präsenz stattfinden.