Harthausen/Schwegenheim Runder Tisch zum Radweg kommt doch nicht
Neben der Landesstraße 537 zwischen Schwegenheim und Harthausen wird seit Jahrzehnten von Bürgern und der Kommunalpolitik ein Radweg gefordert. Er war im Frühjahr auch Thema im Bürgermeisterwahlkampf in der Verbandsgemeinde Römerberg-Dudenhofen. Der gut vernetzte Politprofi Jürgen Creutzmann (FDP) hatte seine Parteikollegin, die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt, zu einem Wahlkampftermin nach Dudenhofen eingeladen. Dort regte die 50-Jährige einen Runden Tisch mit Vertretern der Landwirtschaft, der Kommunen und des Landesbetriebs Mobilität (LBM) an, weil bei dem Radwegprojekt mehrere Behörden zusammenarbeiten müssen und es noch Grundstücksfragen zu klären gab. Diese Herangehensweise befürwortete auch Justus Rabe, der Bürgermeisterkandidat der FDP, der im ersten Wahlgang 15,3 Prozent der Stimmen erzielte, es bei drei Gegenkandidaten aber damit nicht in die Stichwahl schaffte.
Der Landtagsabgeordnete Michael Wagner (CDU) hörte in den vergangenen Monaten immer wieder im Verkehrsministerium nach, wie der Stand zum Runden Tisch sei. Kurz nach der Bürgermeisterwahl antwortete Verkehrsministerin Schmitt ihm, dass das Zusammentreffen noch nicht terminiert werden konnte. Dies solle jetzt angegangen werden, hieß es damals von der FDP-Frau.
Wagner verweist auf „katastrophale Verkehrssituation“
Anfang November wandte sich CDU-Mann Wagner erneut mit einer Kleinen Anfrage an die Verkehrsministerin, weil er seit April in dieser Angelegenheit nichts mehr vernommen hatte. Wagner wollte laut einer Mitteilung wissen, ob der Runde Tisch zum Radweg Harthausen/Schwegenheim inzwischen eingerichtet sei, welche Vertreter daran teilnehmen und wie oft die Runde schon getagt habe. „Dies vor allem deshalb, weil die Verkehrssituation in Harthausen weitere katastrophale Züge angenommen hat und es seit Anfang November ein erstes Todesopfer zu beklagen gibt. Im Sinne der Sicherheit sei keine Zeit mehr zu verlieren“, teilt Wagner mit. Das Todesopfer, das der Landtagsabgeordnete anspricht, war ein Mann, der bei einem Verkehrsunfall in der Ortsmitte gestorben war. Dem Radfahrer wurde laut Polizei an der Einmündung Speyerer Straße/Schwegenheimer Straße von einem Auto die Vorfahrt genommen.
Vor Kurzem hat sich die Ministerin auf die erneute Anfrage von Wagner gemeldet: Sie ist der Meinung, dass ein Runder Tisch nun eher entbehrlich ist, und begründet dies damit, dass die Verbandsgemeinde Lingenfeld zwischenzeitlich den Bebauungsplan zur Rechtskraft bringen konnte, von dem die Erweiterung des Kreisels und die innerörtliche Führung des Radwegs durch Schwegenheim abhingen. Das ist eine Voraussetzung für den Radwegebau. Darauf aufbauend müssten sich die Verbandsgemeinden, die Ortsgemeinden und der LBM hinsichtlich zahlreicher rechnerischer und planerischer Details abstimmen, die für die Gesamtplanung erforderlich seien, sagt die Verkehrsministerin.
Wagner hofft auf schnelleres Handeln der Behörden
Michael Wagner kommentiert die Antwort von Daniela Schmitt wie folgt: „Seit 20 Jahren redet man nun schon über diesen Radweg. Warum man für die Umsetzung so viele Jahre braucht, erschließt sich mir nicht. Für eine solch überlange Verfahrensdauer kann ich kein Verständnis aufbringen,“ so Wagner. Gleichwohl hofft der Landtagsabgeordnete, dass sich nun zügig die Verbandsgemeinden, die Ortsgemeinden und der Landesbetrieb Mobilität hinsichtlich zahlreicher technischer und planerischer Details abstimmen. „Auch ohne den Runden Tisch werde ich den Fortgang des Verfahrens kritisch begleiten und hinterfragen, damit der Radweg nun endlich gebaut und dann auch seiner Bestimmung übergeben werden kann,“ kündigt Wagner an.
