Rhein-Pfalz Kreis Palatinum-Etat ist ausgeglichen

«Mutterstadt.» Mit den Wirtschaftsplänen des Palatinums sowie des Abwasserwerks für das Jahr 2019 hat sich der Mutterstadter Haupt- und Finanzausschuss beschäftigt. Das Veranstaltungszentrum hat ausgeglichene Finanzen, das Abwasserwerk wird wohl einen Gewinn von 93.000 Euro erwirtschaften.

Im Erfolgsplan des Palatinums, der wie eine Gewinn-und-Verlust-Rechnung zu gliedern ist, rechnet Kämmerin Elke Helm mit Einnahmen von 849.000 Euro und Ausgaben in der gleichen Höhe. Damit sei er ausgeglichen. Im Vermögensplan wird auf beiden Seiten mit 580.000 Euro geplant. Dabei rechnet die Gemeinde Mutterstadt mit Abschreibungen in Höhe von 290.000 Euro, einem Betriebskostenanteil von 191.000 Euro, Instandhaltungskosten von 145.000 Euro und Zinszuweisungen von 75.000 Euro. Um die geplanten Investitionen an dem Veranstaltungshaus zu realisieren, ist kein Kredit erforderlich. Sollte sich das wider Erwarten ändern, darf der Eigenbetrieb im Notfall ein Darlehen bis zu maximal 250.000 Euro aufnehmen. Walter Altvater (Grüne) erinnerte daran, dass eigene Kulturveranstaltungen geplant werden sollten und erkundigte sich, was aus diesem Vorhaben geworden sei. „Noch nichts“, antwortete Bürgermeister Hans-Dieter Schneider (SPD). Das führte er auf mehrere krankheitsbedingte Personalausfälle und bereits getätigte Buchungen für verschiedene Veranstaltungen im vergangenen Jahr zurück. 2019 solle sich das jedoch ändern. Hartmut Kegel (FWG) vermisste die vor einigen Monaten schon einmal besprochenen neuen Brandschutztüren in der Aufstellung. Die Antwort der Verwaltung: Für das Palatinum, sei nur eine Tür vorgesehen, die anderen zwei seien in der benachbarten TSG-Sporthalle eingebaut worden und tauchten daher bei den Kosten des Eigenbetriebs nicht auf. „Sie sind Sache des Vereins, da er sie bezahlen muss. Der Kostenvoranschlag für unsere Tür geht von 5000 bis 6000 Euro aus“, erklärte Sachbearbeiter Dennis Eichner. Die Tür sei allerdings schon im Palatinum, da ein Sicherheitsmangel behoben werden musste. Bürgermeister Schneider ergänzte, dass bei den Instandhaltungen neue Innen- und Außenjalousien geplant sind. Daneben sollten die Metallteile der Stühle erneuert, ein neuer Bühnenvorhang angeschafft und die Kühlflüssigkeit der Belüftungsanlage ausgetauscht werden. Abwasserwerk Im Erfolgsplan des Abwasserwerks kalkuliert Kämmerin Helm beim Eigenbetrieb Abwasserbeseitigungseinrichtung – so der offizielle Name – mit Einnahmen und Ausgaben von je 2,5 Millionen Euro. Im Vermögensplan rechnet sie mit je 1,5 Millionen Euro. Geht die Rechnung auf, erwirtschaftet das Werk bis Jahresende einen Gewinn von 93.250 Euro. Es wird ebenfalls kein Investitionskredit benötigt. Falls doch, dürfte er höchstens eine halbe Million Euro umfassen. Walter Altvater wollte wissen, ob sich die allgemeine Kostenexplosion im Tiefbau auf die Rechnung für das geplante neue Regenrückhaltebecken bei der Integrierten Gesamtschule auswirken wird. „Da müssen wir die Ausschreibung abwarten“, sagte Bauabteilungsleiter Werner Klein. Bürgermeister Schneider erwartete hingegen keine große Abweichung von der Kostenschätzung: „Sie stammt vom Herbst, ist also relativ neu und müsste ungefähr hinkommen.“ Ulf-Rainer Samel (CDU) erkundigte sich, ob das neue Rückhaltebecken auch das geplante Neubaugebiet Südwest entlaste. Das verneinte Klein. Es diene lediglich dazu, die bestehenden Wohngebiete vor Hochwasser zu schützen. Zudem sei für das Neubaugebiet ein Trennsystem angedacht. Am Ende empfahl der Haupt- und Finanzausschuss dem Gemeinderat, beide Wirtschaftspläne anzunehmen. Das Dorfparlament hat dann bei seiner Sitzung am 29. Januar das letzte Wort.