Rhein-Pfalz Kreis Niederhöfer Spitzenkandidat, Huter fällt durch

Zum Debakel geriet die Aufstellung der Kandidatenliste für die Wahl zum Kreistag am 26. Mai für die SPD am Freitagabend in Bad Dürkheim. Mehrere der Bewerber bekamen nur knapp die erforderliche Zustimmung. Das Wachenheimer SPD-Urgestein Klaus Huter, der für Platz acht angetreten war, fiel ganz durch. Vorausgegangen waren Unstimmigkeiten um die Listenplätze. Huter zeigte sich schwer enttäuscht.

Zum Hintergrund: Den Orts- beziehungsweise Verbandsgemeindevereinen der Partei stehen entsprechend ihrer Größe bestimmte Plätze zu, für die sie Personen benennen. „Jede Gebietskörperschaft soll entscheiden, wer ihre Top-Leute sind“, so die Kreisvorsitzende Giorgina Kazungu-Haß. Auf der Vorschlagsliste, die den 89 Delegierten vorgelegt wurde, stand der Ellerstadter Bürgermeisterkandidat René Breier auf Platz acht. Dies ist der vorderste Platz, der der SPD der Verbandsgemeinde Wachenheim zusteht. Huter wurde auf Platz 19 geführt, dem nächsten Platz für die Wachenheimer Genossen. Der Kreisvorstand habe ihn „gebeten“ mit Breier zu tauschen und auf Platz acht zu kandidieren, sagte Huter bei der Versammlung. So solle sichergestellt werden, dass ein Vertreter der VG Wachenheim im Kreistag ist. Aufgrund seiner Bekanntheit und seiner Verdienste habe er bessere Chancen als Breier, so der 78-Jährige. Gewählt wurde die Liste in verbundener Einzelwahl, dies bedeutet, dass die Bewerber für alle 46 Plätze in einem Wahlgang gewählt werden. Das ist nur zulässig, wenn es keine Gegenkandidaten gibt. Die gab es nicht. „Wir haben den Wählern ein richtig gutes Paket anzubieten“, pries Reinhold Niederhöfer, Fraktionsvorsitzender im Kreistag, die Liste an. „Die Auszählung war nicht einfach“, teilte Erich Pojtinger, Sprecher der Auszählkommission, nach rund eineinhalb Stunden mit. Denn viele der Delegierten waren von dem „richtig guten Paket“ offensichtlich nicht überzeugt. Das beste Wahlergebnis hatte die auf Platz fünf kandidierende Martina Hauenstein aus Grünstadt, für die 83 der 88 Delegierten votierten. Für altgediente Genossen wie Reinhard Brenzinger votierten nur etwas über 50 Genossen. Auch Neulinge wie Timo Jordan aus Haßloch bekamen nur 56 Stimmen. Und für die Landtagsabgeordnete Georgina Kazungu-Haß, die auf Platz zwei antritt, votierten nur 67 Genossen. Lediglich 32 Delegierte hatten für Huter gestimmt, der damit weniger als die Hälfte der Stimmen hatte und nicht gewählt wurde. Der Wachenheimer war nicht mehr anwesend. Nach einiger Aufregung teilte Niederhöfer mit, dass der Vorstand Breier als Kandidaten für den nun freien Platz acht vorschlage. Nach Angaben von Kazungu-Haß sei der Wechsel der Plätze acht und 19 ein Alleingang von Huter gewesen, der weder mit dem Vorstand der Kreis-SPD noch mit dem Vorstand des Wachenheimer Gemeindeverbands abgesprochen gewesen war. Breier wurde mit großer Mehrheit auf Platz acht gewählt. Bei der einzigen Kampfabstimmung des Abends um Platz 19 setzte sich Torsten Schneider gegen Axel Mattern durch. „Ich bin so ungewollt ins Messer gelaufen, wie noch nie in meiner kommunalpolitischen Laufbahn. Ich habe mich auf angebliche Absprachen bezogen, die leider nicht abgesprochen waren“, sagte Huter im Nachgang im Gespräch mit der RHEINPFALZ. Als er von SPD-Gemeindeverbands-Vorsitzenden Jürgen Rohr erfahren habe, dass er auf der Vorschlagsliste stehe, habe er ihm mitgeteilt, wenn seine Kandidatur gewünscht sei, dann auf dem ersten, der für den Gemeindeverband Wachenheim vorgesehenen Platz. Also auf Platz acht. Er habe ausdrücklich auch darauf hingewiesen, dass Breier mit dem Wechsel einverstanden sein müsse, betont Huter. Rohr nennt die Situation eine „Verkettung unglücklicher Umstände“. Er habe mit Breier gesprochen und der habe zugestimmt. Als er am Freitag auf der SPD-Geschäftsstelle angerufen und gebeten habe, die Liste zu ändern, habe Geschäftsführer Herbert Berberich ihm geantwortet, dass er nichts mehr ändern werde. Auf der Versammlung müssten stattdessen auf den entsprechenden Plätzen Gegenkandidaten vorgeschlagen werden. Er sei davon ausgegangen, dass der Kreisvorstand über die gewünschte Änderung informiert worden sei, so Rohr. Das sei aber nicht der Fall gewesen, so Kazungu-Haß.