Hessheim Lokalpolitiker und Bundestagsabgeordneter stellen sich Bürgerfragen
Herr Grau, Herr Spohn-Logé, wie kommen Sie dazu, zu zweit zum Bürgeraustausch zu laden?
Grau: Wir hatten gemeinsam die Idee, Bundes- und Kommunalpolitik in ihren Zusammenhängen zur Diskussion zu stellen, um in einen Austausch mit den Bürgern zu kommen.
Spohn-Logé: Wir machen das erstmals so, weil uns wichtig ist, nicht nur im Wahlkampf Kontakt zu Bürgern zu pflegen. Wir wollen hören, wo der Schuh drückt, und auf die Sorgen der Einwohner eingehen. Die Bürger können dort, solange es sachlich bleibt, alles ansprechen.
Sie wirken auf zwei unterschiedlichen politischen Ebenen. Welchen Vorteil erhoffen Sie sich aus der gemeinsamen Diskussion?
Spohn-Logé: Wir wollen bundes- und lokalpolitische Fragen miteinander verknüpfen. Denn viele bundespolitische Entscheidungen schlagen auf die Ortspolitik durch. Zum Beispiel verspricht das Kita-Zukunftsgesetz eine bessere Betreuung, aber vor Ort steht die finanzielle und personelle Ausstattung gar nicht zur Verfügung. Und auch beim Nahwärmenetz gibt es einige Initiativen und auch mögliche Förderungen auf Bundesebene, die für die Geschwindigkeit der Umsetzung vor Ort wichtig sind.
Grau: Bund und Kommune sind bei vielen großen Themen auf eine gute Zusammenarbeit angewiesen, zum Beispiel beim Ausbau der erneuerbaren Energien. Der Bund kann hier Gesetze erlassen und den Ausbau attraktiv machen. Gelingen kann die Energiewende aber nur, wenn vor Ort dann tatsächlich Windräder gebaut werden. Und auch das milliardenschwere Programm für natürlichen Klimaschutz, das Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) auf den Weg bringt, kann nur mit Hilfe der kommunalen Kräfte umgesetzt werden.
Wie wird der Austausch ablaufen?
Grau: Zu Anfang werden wir über rund zehn Minuten die wichtigsten Themen in unseren Bereichen anreißen. Auf Bundesebene sind das die aktuellen Krisen wie die Energiekrise und der Krieg in der Ukraine, aber auch der verschobene Atomausstieg. Ich möchte auch über die aktuelle Sozial- und Gesundheitspolitik sprechen. Es geht bei der Veranstaltung aber vor allem darum, die Meinung der Bürger zu hören und zu erfahren, was sie bewegt. Welche Themen wir letztlich diskutieren, wird davon abhängen, welche Fragen kommen.
Spohn-Logé: Es wird unter anderem um Energie- und Klimapolitik gehen, zum Beispiel um Fotovoltaikanlagen auf öffentlichen Dächern oder nicht fossile Energiequellen. Das betrifft ja die ganze Verbandsgemeinde, wenn entschieden wird, ob wir im Flächennutzungsplan zusätzliche Flächen etwa für Windkraft ausweisen oder wie wir Flächen nachhaltig entwickeln wollen. Hier wären das geplante Gewerbegebiet „Im Brand II“ oder die Nutzung des ehemaligen Freibadgeländes in Lambsheim lokale Beispiele. Wichtig ist uns, nicht nur selbst zu reden, sondern von Anfang an in ein offenes, wechselseitiges Gespräch mit den Bürgern zu gehen. Über eine gute Resonanz und umsetzbare Vorschläge aus der Bevölkerung freue ich mich. Interview: S. Brunner
Zur Person
Klaus-Peter Spohn-Logé (70) ist seit 2019 Beigeordneter der Ortsgemeinde Lambsheim. Außerdem ist er Fraktionsvorsitzender von Bündnis 90/Die Grünen im Verbandsgemeinderat Lambsheim-Heßheim. Bis zur Rente arbeitete er als Sozialsekretär bei der Evangelischen Kirche Baden.
Armin Grau (63) wurde 2021 im Wahlkreis Ludwigshafen/Frankenthal in den Bundestag gewählt. Zuvor hat er unter anderem im Altriper Gemeinderat und im Rat der Verbandsgemeinde Rheinauen Politik gemacht. In Berlin arbeitet er im Gesundheitsausschuss sowie im Ausschuss für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz mit. Der Neurologe war von 2010 bis 2014 ärztlicher Direktor des Klinikums Ludwigshafen
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Termin
Austauschveranstaltung mit Armin Grau und Klaus-Peter Spohn-Logé (beide Bündnis 90/Die Grünen) am Freitag 18. November, 19 Uhr, im Restaurant Olivenbaum, Bleichstraße 22, in Heßheim. Eine Anmeldung ist nicht notwendig.