Rhein-Pfalz-Kreis Kreis-SPD will kein Berufungsverfahren gegen Schröder

Der umstrittene Altkanzler Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben.
Der umstrittene Altkanzler Gerhard Schröder darf in der SPD bleiben.

Die SPD Rhein-Pfalz-Kreis will kein Berufungsverfahren gegen Altkanzler Gerhard Schröder anstreben. „Die Chancen, dass es in einem Berufungsverfahren doch noch zu Sanktionsmaßnahmen kommt, erachten wir nach dem Schiedsspruch als zu gering“, teilt Vanessa Ost, Co-Vorsitzende des Kreisvorstandes, mit.

Die SPD Rhein-Pfalz-Kreis hatte im März 2022, gemeinsam mit 16 anderen Gliederungen der SPD, ein Parteiordnungsverfahren gegen Schröder beantragt. Hintergrund war dessen Nähe zu Russlands Staatsschef Wladimir Putin und sein Engagement für russische Staatskonzerne. Die Schiedskommission des SPD-Unterbezirks Hannover war am 8. August zu dem Schluss gekommen, dass sich Gerhard Schröder keines Verstoßes gegen die Parteiordnung schuldig gemacht habe.

Der Kreisvorstand zeigte sich danach enttäuscht. „Aus Sicht der SPD Rhein-Pfalz-Kreis ist es offenkundig, dass Altkanzler Schröder mit seinen Positionierungen und seinem Verhalten in der Öffentlichkeit der Partei Schaden zugefügt hat“, so Co-Kreisvorsitzender Tobias Horn. „Wenn Gerhard Schröder der SPD noch etwas Gutes tun will, so sollte er sie freiwillig verlassen.“

Ihre News direkt zur Hand
Greifen Sie auf all unsere Artikel direkt über unsere neue App zu.
Via WhatsApp aktuell bleiben
x