Altrip Haushalt: Altriper bessern nach

Dass die Altriper Politiker dem Druck des Landes nachgeben und die Steuerhebesätze erhöhen mussten, hat sich auf den Etat der Ortsgemeinde für 2023 ausgewirkt. Doch wie?

Zur Erinnerung: Im Dezember 2022 hatte es der Altriper Rat mit knapper Mehrheit abgelehnt, die Hebesätze für die Grundsteuern A und B sowie die Gewerbesteuer auf das neue, vom Land vorgegebene Mindestmaß zu erhöhen – die sogenannten Nivellierungssätze.Den darauf basierenden Haushalt beschloss er im Januar. Die Kommunalaufsicht in Ludwigshafen machte daraufhin ihre Drohung wahr und lehnte diesen ab, womit die Ortsgemeinde handlungsunfähig war. Also gab das Dorfparlament im März nach, hob den Januar-Beschluss auf und erhöhte die Steuerhebesätze rückwirkend zum 1. Januar.

Höhere Hebesätze bedeuten höhere Steuereinnahmen. Deshalb musste die Finanzabteilung der Verbandsgemeinde Rheinauen das Altriper Zahlenwerk entsprechend anpassen. Dabei räumte sie zugleich weitere Kritikpunkte der Aufsichtsbehörde am ursprünglichen Entwurf aus. Alles in allem verbessern sich die Altriper Erträge um etwas mehr als 806.000 Euro. Für einen ausgeglichenen Haushalt oder gar einen Jahresgewinn reicht es aber trotzdem nicht. Vielmehr wird die Kommune voraussichtlich einen Verlust von fast 490.000 Euro erwirtschaften. Die zusätzlichen Steuereinnahmen verringern also lediglich das Minus.

Notgedrungen stimmten die meisten Ratspolitiker dem neuen Haushalt zu, in der Hoffnung, dass die Kommunalaufsicht das überarbeitete Exemplar nun genehmigt. Ein Mandatsträger votierte allerdings unbeirrt weiter dagegen.