Lambsheim
Gemeinderat: Zoff in der ersten Sitzung
Sichtlich erleichtert wirkte Barbara Eisenbarth-Wahl (CDU) als ihre erste Sitzung als Ortsbürgermeisterin vorbei war. „Nervös“ sei sie vor der konstituierenden Sitzung des Lambsheimer Gemeinderats gewesen. Die zweieinhalb Stunden in dem schlecht belüfteten Sitzungssaal im Gebäude der Lambsheimer Verwaltung boten eine Achterbahnfahrt der Gefühle. Der mit Zuschauern gut gefüllte Saal erlebte zunächst einen rührenden Moment: Erich Eisenbarth, ehemaliger Bürgermeister der Gemeinde, überreichte Tochter Barbara nach ihrer Vereidigung eine Glocke und bekam dabei feuchte Augen. Die Glocke habe er früher in Sitzungen benutzt, um Ruhe zu schaffen, informierte die Ortsbürgermeisterin im Anschluss an die Sitzung. Die Glocke stamme von einer früheren Bürgermeisterin im thüringischen Oppurg, zu dem Lambsheim eine Freundschaft pflegt, und sei ein Geschenk an Erich Eisenbarth gewesen. Nun soll sie seiner Tochter helfen.
Haller: „Fechte die Wahl an“
Zum Einsatz kam die Glocke erstmals am Ende einer rund 20 Minuten langen Unterbrechung. Zu dieser war es inmitten der Abstimmung zur Wahl des Ersten Beigeordneten gekommen. Einzige Kandidatin für das Amt war Silke Wilhelm (CDU). Als Martin Haller (SPD) plötzlich etwas lauter wurde, kündigte er an, diese Wahl anfechten zu wollen. Grund: Auf den Stimmzetteln gab es kein Nein zum Ankreuzen. Wer die Kandidatin also ablehnen wollte, hatte dazu keine Möglichkeit. Eisenbarth-Wahl stimmte Haller zu, der ebenfalls anwesende Bürgermeister der Verbandsgemeinde Lambsheim-Heßheim, Michael Reith (SPD), schloss daraufhin die Räume zur Verwaltung auf und ließ neue Stimmzettel drucken. Die frisch vereidigte Bürgermeisterin merkte an, sie habe sich bei der Vorbereitung der Zettel auf die Verwaltung verlassen.
Mit neuen Stimmzetteln wurde Silke Wilhelm mit 13 Ja-Stimmen bei drei ungültigen und fünf Nein-Stimmen zur Ersten Beigeordneten gewählt. Eine Überraschung, war die 47-Jährige doch 2022 von diesem Amt nach fünfjähriger Amtszeit unter Angabe zu hoher Arbeitsbelastung zurückgetreten. Aus denselben Gründen war auch Ralf Lenke (SPD) vom Amt des Beigeordneten zu jener Zeit zurückgetreten. Allerdings ließ seine Darstellung damals den Schluss zu, dass die Arbeitsweise des nun verabschiedeten Herbert Knoll einer der Gründe für den damaligen Doppelrücktritt gewesen ist. Knoll ist nun nicht mehr im Amt.
Kurios: Als einziger aktueller Beigeordneter wurde Sebastian Zabel (SPD), der das Amt seit 2022 innehatte, zu Beginn offiziell verabschiedet. Klaus-Peter Spohn-Logé (Grüne), ebenfalls seit 2022 Beigeordneter, wurde nicht verabschiedet. Das ließ erahnen, was nun kam: Spohn-Logé kandidierte zur Wiederwahl als zweiter Beigeordneter. Überraschend war, dass kurz zuvor die SPD mit Uwe Volk einen eigenen Kandidaten aufgestellt hatte. Spohn-Logé betonte in seiner Vorstellungsrede, er fühle sich damit etwas unwohl. Die CDU sei im Vorfeld auf ihn zugekommen und habe gefragt, ob er weitermachen möchte. Die Situation brachte sichtlich Unruhe in die Sitzung. Gewählt wurde trotzdem: Spohn-Logé erhielt zwölf Ja-Stimmen, Volk mit sechsmal Ja genau so viele Stimmen, wie die SPD Sitze im Gemeinderat hat. Drei Zettel waren ungültig gemacht worden.
Als die Wahl des dritten Beigeordneten anstand und klar wurde, dass Volk wieder antritt und mit Simone Nagel (FDP) erneut eine Gegenkandidatin hatte, beschwerte sich SPD-Fraktionsvorsitzender Ralf Lenke mit Blick auf die eingangs durchgeführte Verabschiedung des SPD-Beigeordneten Zabel und der Nichtverabschiedung Spohn-Logés. Als zweitstärkste Kraft im Rat habe man den Anspruch, einen Beigeordneten zu stellen.
Volk verliert erneut
Martin Haller stimmte ein: „So geht man nicht miteinander um.“ Die SPD sah ihren Kandidaten beschädigt, der nun inklusive Bürgermeisterwahl zum dritten Mal Zweiter wurde. Denn die Wahl zum dritten Beigeordneten gewann trotz SPD-Empörung Simone Nagel, die zwar auf der FDP-Liste der Wahl zum neuen Gemeinderat stand, aber nicht genug Stimmen bekam, um erneut Ratsmitglied zu werden. Am Dienstag bekam sie zwölf Stimmen, Volk neun. CDU-Fraktionsvorsitzender Sebastian Dietz betonte, dass es entgegen der SPD-Darstellung im Vorfeld Gespräche mit allen bezüglich der Beigeordneten gegeben habe. Spohn-Logé bedauerte die Situation, wie er später mitteilte. Er hoffe, dass alle Fraktionen künftig zum Wohl der Gemeinde handeln und es keine Blockbildung gebe. Keine Fraktion hat eine absolute Mehrheit, die meisten Sitze stellt die CDU (zehn). Doch SPD, Grüne und FDP müssten einer Meinung sein, um etwas ohne CDU durchzusetzen. Sie kommen zu dritt auf zwölf Sitze.
Eine Änderung gibt es bei der FDP: Ernst Reichert hat sein Mandat nicht angenommen, für ihn ist Marcel-Norman Spyra nachgerückt. Fraktionssprecher Dietmar Tartter nannte als Grund für den Rückzug Reicherts eine Doppelbelastung, die dieser vermeiden wolle. Reichert ist auch in den Verbandsgemeinderat Lambsheim-Heßheim gewählt worden.
In anderen Punkten war sich der Gemeinderat einig, etwa beim Beschließen der Hauptsatzung und der Geschäftsordnung. So wurde eine Anhebung der Aufwandsentschädigung – dem Rat zufolge die erste in 15 Jahren – beschlossen. Über die Höhe der Anhebung soll zu einem späteren Zeitpunkt entschieden werden. Vertagt wurden die Bildung der Ausschüsse und die Übertragung der Geschäftsbereiche für die gewählten Beigeordneten. Der Gemeinderat will am Dienstag, 10. September, erneut zusammenkommen.