Kurpfalz-Kaserne Das ist der Fahrplan für die interkommunale Konversion

Die Stadt Speyer hat einen Zeitplan für die interkommunale Konversion der Kurpfalz-Kaserne vorgelegt.

Andreas Jacob vom eingeschalteten Fachbüro Firu (Kaiserslautern) stellte den Stand des Verfahrens am Dienstagabend im Bauausschuss vor. Nach Gesprächen mit den Bürgermeistern der Verbandsgemeinde Rheinauen sowie der Ortsgemeinde Otterstadt zeigte er sich optimistisch, dass auch die dortigen Gremien einverstanden sind. Am 30. März geht es im Otterstadter Gemeinderat um das Thema. Schon am Donnerstag stehe eine Videokonferenz mit der Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (Bima) an, die dem Verkauf der Fläche an Speyer und Otterstadt zustimmen muss. Am 11. April folge dann eine Abstimmung mit dem für die Raumplanung zuständigen Regionalverband.

Vorbereitet sind laut Jacob auch eine Absichtserklärung und eine interkommunale Vereinbarung, die die geplante Vorgehensweise bei der zivilen Nachnutzung der 2015 aufgegebenen Bundeswehrliegenschaft festschreiben. Jede Kommune erwirbt demnach die verfügbaren Kasernenbereiche auf ihrer Gemarkung – in Speyer ist ein Teil durch die Aufnahmeeinrichtung AfA belegt und außen vor – und treibt ein eigenes Bebauungsplan-Verfahren voran. Der nordöstliche Kasernenzipfel gehört zu Otterstadt und würde zum Gewerbegebiet, für die städtischen Bereiche sind „Urbane Gebiete“ mit Wohnbebauung vorgesehen. Die Nachbargemeinde könnte aber Planungsleistungen „gegen Kostenersatz“ auf die Stadt Speyer übertragen, auf die sie wiederum angewiesen sei, weil sie im Alleingang nur innerörtlich Gewerbe für den Eigenbedarf entwickeln dürfe.

Preisermittlung folgt

Vor allem Vermarktung und Erschließung könnten interkommunal abgestimmt laufen, so Jacob. Die Bima fordere eine neue Preisermittlung für den Ankauf, wenn die künftigen Nutzungszwecke definiert seien. Bislang waren für Otterstadt 670.000 Euro und für die Speyer gut 5 Millionen Euro genannt. In Speyer komme nun das frühere Bundeswehrdienstleistungszentrum am Birkenweg hinzu.