Pirmasens Zu wenig Mitglieder: Migrationsbeirat muss neu gewählt werden
Der Beirat wird immer für fünf Jahre gewählt. Die letzte Wahl war 2019. Damals kandidierten nur elf Personen. Da mittlerweile Beiratsmitglieder weggezogen sind oder ihren Rücktritt einreichten, konnten die fehlenden Mitglieder nicht durch Nachrücker ausgeglichen werden. Deshalb sei eine Neuwahl nötig, bei der Zwick auf mehr Kandidaten als vorher hofft. Zuletzt fungierte die Deutsche mit türkischen Wurzeln Akgül Yazici als Vorsitzende des Beirats. An ihrer Seite arbeiteten Moise Lonkeu Sandjong aus Kamerum und Sonya Tchaleva aus Bulgarien.
Gerhard Hussong bemängelte, dass der Stadtrat keine Berichte über die Arbeit des Gremiums erhalte, was eigentlich vorgesehen sei und auch Sinn des Beirats sei. Der für den Beirat zuständige Dezernent Denis Clauer bedauerte die Situation. Die Stadt müsse in Kreisen von Migranten und Ausländern die Werbetrommel für eine Kandidatur rühren. In den vergangenen zweieinhalb Jahren sei auch wegen der Coronakrise recht wenig in dem Beirat passiert, weshalb sich die Verwaltung einen Bericht für den Stadtrat gespart habe.
Neuwahl am 26. März
Als Termin für die Wahl des neuen Beirats für Migration und Integration wurde der 26. März festgesetzt. Wahlberechtigt sind alle ausländischen Einwohner von Pirmasens. Der Beirat soll sich um die Belange ausländischer Menschen in der Stadt kümmern und hat auch das Recht, dass dies im Stadtrat behandelt wird. Auf Antrag des Beirates hat der Oberbürgermeister Selbstverwaltungsangelegenheiten, die die Belange der ausländischen Einwohner berühren, dem Stadtrat zur Beratung und Entscheidung vorzulegen. Außerdem soll der Beirat immer frühzeitig informiert werden, wenn Entscheidungen anstehen, die Ausländer betreffen.