Pirmasens Wer kriegt welchen Posten?

Weil die Stadtratswahlen für die bestehende bürgerliche Koalition aus CDU, FDP und FWB keine Mehrheit mehr brachte, laufen derzeit im Hintergrund Verhandlungen. Vor den Blicken der Öffentlichkeit verborgen, versuchen Kommunalpolitiker ein neues Bündnis zu schmieden. Selbst wenn die Beteiligten das so nie einräumen würden, spielen Personalfragen eine entscheidende Rolle.

Derzeit besteht der Stadtvorstand aus vier Personen. Weil der hauptamtliche Beigeordnete Michael Schieler jedoch unlängst in den Ruhestand verabschiedet wurde und die Amtszeit des ehrenamtlichen Beigeordneten Jürgen Stilgenbauer (FWB) mit der Kommunalwahl endete, sind nur noch zwei übrig: OB Markus Zwick und Beigeordneter Denis Clauer (beide CDU). Wie wichtig ist der Stadtvorstand? Wer in der Kommunalpolitik etwas erreichen will, muss sein Spitzenpersonal dort haben, wo die Entscheidungen fallen. Selbst wenn offiziell der Stadtrat beschließt, werden die Angelegenheiten doch wesentlich im Rathaus vorbereitet. Die Posten im Stadtvorstand sind aber auch beliebt, weil sie den Amtsinhabern die Möglichkeit bieten, in der Öffentlichkeit präsent zu sein. Welche Auswirkungen das hat, führte jüngst Alt-OB Bernhard Matheis (CDU) vor, als er bei den Stadtratswahlen das mit Abstand beste Ergebnis seiner Partei erzielte. Welche Koalition favorisiert die CDU? Matheis ist kräftig am Telefonieren. Er klappert mögliche Bündnispartner ab. Um die Koalition mit FWB und FDP fortsetzen zu können, braucht er die Hilfe der Grünen. Nach Informationen der RHEINPFALZ unterbreitet er FWB, FDP und Grünen derzeit folgenden Vorschlag: Die mit knapp 2000 Euro monatlich dotierte Stelle des ehrenamtlichen Beigeordneten wird gestrichen. Das wäre ein Zeichen für die Bürger und die Aufsichtsbehörden, dass die klamme Kommune bereit ist, beim politischen Personal zu sparen. Gleichzeitig wäre so der Streit zwischen den kleinen Koalitionspartnern verhindert, wer den Posten für sich reklamieren darf Und Matheis hat noch eine weitere Idee. Er will die vakante Stelle des Bürgermeisters mit einem Fachmann aus der Verwaltung besetzen. Der Name von Michael Maas wird genannt. Der Leiter des städtischen Tiefbauamts hat offenbar ein CDU-Parteibuch, ist aber bislang nicht parteipolitisch aktiv geworden. Er gilt als versiert, fähig und umtriebig. Maas wäre ein kompetenter Nachfolger in Schielers Aufgabenbereichen. Ein Teil der möglichen Koalitionspartner ist diesen Vorschlägen nicht ganz abgeneigt, wie aus Kreisen der Kommunalpolitik zu hören ist. Endgültig entschieden ist die Angelegenheit aber wohl noch nicht. Was passiert, wenn die Wunschkoalition scheitert? Sollte diese Wunschkoalition der CDU nicht zustande kommen, müsste die Partei nach anderen Partnern Ausschau halten. Weil sie eine Zusammenarbeit mit AfD und Linke schon ausgeschlossen hat, bliebe nur der Schritt in eine große Koalition mit der SPD. Während die Sozialdemokraten sich das sehr gut vorstellen könnten, versucht die CDU-Truppe um Matheis das zu verhindern. Es ist davon auszugehen, dass die SPD wohl einen Posten im Stadtvorstand für sich beanspruchen würde. Der ehrenamtliche Beigeordnete stünde wohl auch hier zur Disposition. SPD-Spitzenkandidat Sebastian Tilly hat schon häufiger darauf hingewiesen, dass er diesen Posten für verzichtbar hält. Sollte die SPD mit der CDU regieren wollen, würde wohl zunächst versucht, die Sozialdemokraten mit dem Posten des hauptamtlichen Beigeordneten abzuspeisen. Den hat derzeit noch Denis Clauer (CDU) inne. Seit längerem wird spekuliert, ob Clauer nach der Kommunalwahl zum Bürgermeister aufsteigt. Ein möglicher Nachfolger wäre dann wohl Bernd Schwarz. Der hatte sich im Februar ebenfalls um das Amt beworben, fand jedoch keine Mehrheit im Stadtrat. Er sitzt nun jedoch selbst im Kommunalparlament und viele Sozialdemokraten halten ihm zu Gute, dass er sich für die SPD – aussichtslos – um die Position des Beigeordneten beworben hatte. Sollte die SPD in einer Koalition mit der CDU jedoch den Bürgermeisterposten zugesprochen bekommen, gibt es derzeit zwei Namen, die in diesem Zusammenhang genannt werden. Da ist natürlich Sebastian Tilly, der bei der Stadtratswahl ein sehr gutes Ergebnis geholt hatte und sich bei der OB-Wahl im vergangenen Jahr nur knapp geschlagen geben musste. Der junge Rechtsanwalt gilt als die große Hoffnung der Pirmasenser SPD. Er wäre jung genug, um bei der nächsten OB-Wahl noch mal zu kandidieren. Weil die SPD auf Bundesebene nach dem Rücktritt von Andrea Nahles jedoch ins Straucheln gekommen ist, kursiert noch eine weitere Spekulation in der Stadt. Parteichefin und Bundestagsabgeordnete Angelika Glöckner könnte Bürgermeisterin werden wollen. Ihre Gegner verweisen darauf, dass sie es unter den jetzigen Umständen für die SPD wohl eh nicht mehr schaffe in den Bundestag einzuziehen. Glöckner kennt die Stadtverwaltung. Sie arbeitete hier bis zu ihrem Wechsel nach Berlin, zuletzt war sie Personalratsvorsitzende. Mit ihren 57 Jahren dürfte sie jedoch keine Ambitionen mehr haben, sich in sieben Jahren um das Amt des OB zu bewerben.