Landtagswahl
Warum niemand wissen wird, wie Hengsberg, Niedersimten und Windsberg gewählt hat
Viele Bürgerinnen und Bürger wollen wissen, wie ihr Dorf, ihr Vorort oder ihr Stadtbezirk abgestimmt hat. Das lässt sich allerdings in vielen Fällen überhaupt nicht nachvollziehen. Das war schon bei der Bundestags- und der Europawahl so und das wird in ähnlicher Form auch am Sonntag bei der Landtagswahl so sein. Das hängt mit der Auszählung der Briefwahlstimmen zusammen.
Bei den zurückliegenden Wahlen wurden die Briefwahlstimmen der einzelnen Dörfer einer Verbandsgemeinde nicht getrennt ausgezählt, sondern zusammengefasst für die jeweilige Verbandsgemeinde. Das hatte zur Folge, dass in den veröffentlichten Wahlergebnissen der einzelnen Dörfer die Briefwähler fehlten. Die wurden nur für die gesamten Verbandsgemeinden ausgewiesen. Die Aussage, wie ein Dorf denn nun bei der Europa- und Bundestagswahl gewählt hatte, war mit diesen Zahlen nicht möglich.
AfD-Wähler scheuen die Briefwahl
Das führte zu einem weiteren Problem. Aus der Wahlforschung ist bekannt, dass vor allem AfD-Wähler ihre Stimme ungern per Briefwahl abgeben. Wer nun die Wahlergebnisse so mancher südwestpfälzischer Gemeinden anschaute, wunderte sich über vergleichsweise hohe Werte für die AfD.
Am kommenden Sonntag läuft die Stimmenauszählung jedoch anders. Zumindest in den Dörfern in der Südwestpfalz. Problematisch bleibt es hingegen in Teilen von Pirmasens. In allen sieben Verbandsgemeinden gibt es keine Briefwahlbezirke. Die Briefwahlstimmen werden mit den Urnenstimmen gemeinsam in den Dörfern gezählt und ausgewiesen. Die Bürger können also problemlos nachvollziehen, wie ihre Gemeinde gewählt hat.
Wie wählen die Vororte?
In Pirmasens haben sich die Verantwortlichen für eine andere Lösung entschieden. In Winzeln, Erlenbrunn, Fehrbach und Gersbach sind die Briefwahlbezirke laut städtischem Presseamt deckungsgleich mit den Urnenwahlbezirken. Anders sieht es jedoch in den restlichen Vororten aus: Die Hengsberger, Niedersimter und Windsberger Briefwahlstimmen werden jeweils mit einem Briefwahlbezirk der Innenstadt zusammen ausgezählt. Das führt dazu, dass weder für die Pirmasenser Innenstadt noch für die genannten drei Vororte ein detailliertes Wahlergebnis vorliegen wird. Aussagekräftig sind die Zahlen nur für Winzeln, Erlenbrunn und Fehrbach sowie für die gesamte Stadt inklusive der Vororte.
Bislang haben laut Stadtverwaltung schon rund 7000 Pirmasenser Briefwahl beantragt. Das entspricht etwa einem Viertel aller Wahlberechtigten. In der Stadt mit ihren sieben Ortsbezirken sind 30.000 Bürger zum Urnengang aufgerufen. Zum Vergleich: 2021, bei der letzten Landtagswahl, hatten insgesamt 30 Prozent der Pirmasenser ihre Stimmen per Brief abgegeben. Damals hatte die Corona-Pandemie für einen historischen Briefwahl-Boom gesorgt.
Briefwahl nur auf Antrag
Wer sich für Briefwahl entscheidet, muss dafür einen Antrag stellen. Auf der Rückseite der Wahlbenachrichtigung befindet sich ein Vordruck, mit dem die Unterlagen angefordert werden können. Zudem ist eine elektronische Beantragung möglich, beispielsweise über die städtische Homepage. Wer die Briefwahl persönlich beantragen und die Stimme direkt vor Ort abgeben möchte, kann dies im Rathaus tun.
Die ausgefüllten Briefwahlunterlagen müssen andernfalls spätestens am Sonntag, 22. März, 18 Uhr, im Rathaus wieder eingegangen sein. Wahlbriefe können werktags im Briefwahlbüro abgegeben oder in den Hausbriefkasten am Hintereingang des Rathauses eingeworfen werden. Andere Briefkästen der Stadtverwaltung sind nicht zulässig. In den Wahllokalen dürfen keine Wahlbriefe angenommen werden.
