Pirmasens Warum die Stadtspitze derzeit keine Gehaltserhöhung will

OB Markus Zwick, Bürgermeister Michael Maas und Beigeordneter Denis Clauer sind seit rund zwei Jahren im Amt. Üblicherweise bekämen sie nun mehr Geld − doch sie verzichten: Erst nächstes Jahr soll ihr Gehalt erhöht werden.

Was das Trio verdient, ist in der Kommunalbesoldungsverordnung geregelt und orientiert sich an der Einwohnerzahl der Stadt. Für OB Markus Zwick ist die Besoldungsgruppe B5 oder B6 vorgesehen, für Michael Maas B3 oder B4 und für Denis Clauer A16 oder B2. Alle drei wurden zunächst in der jeweils unteren Stufe eingruppiert. Eine Höherstufung ist frühestens nach zwei Jahren im Amt möglich und durchaus üblich.

„Ausdruck der Solidarität“

Alle drei ließen nun in der Stadtratssitzung am Montag erklären, sie verzichteten derzeit auf eine Höherstufung: „Aufgrund der Corona-Pandemie und der damit einhergehenden wirtschaftlichen Situation der Stadt Pirmasens sowie im Hinblick auf deren grundsätzlich schwierige Haushaltslage“ soll die Höherstufung nun erst im Mai (bei Zwick und Clauer) beziehungsweise im Juli (bei Maas) 2022 kommen. Die Höherstufungen muss der Stadtrat beschließen. Zwick nannte den Verzicht „unseren Ausdruck der Solidarität“ mit den Menschen, die wegen der Corona-Pandemie „stark von Einschränkungen“ betroffen seien.

Der Rat stimmte dem Aufschub einstimmig zu. Vergleichsweise spät meldeten sich Stefanie Eyrisch (CDU) und Helga Knerr (FWB) zu Wort und würdigten die Entscheidung der Stadtspitze als „tolles Symbol“ und „supertolles Signal“.