Pirmasens Von Woche zu Woche:

Politik kann spannend sein, auch Kommunalpolitik. Das zeigte sich am Montag im Stadtrat. Bürgermeisterwahl, Jugendherberge, Linienstreichung bei den Busbetrieben – nicht oft gibt es dort so viele interessante Themen am Stück. Es begann mit der Wahl des Bürgermeisters und der Vorstellung der Kandidaten Gerhard Hussong und Markus Zwick, die dann doch in den öffentlichen Teil der Sitzung geschoben wurde. Hussong, eigentliche ein guter Redner, wirkte nervöser und fahriger als gewohnt. Zwick, der sonst als rechte Hand des Oberbürgermeisters in den Ratssitzungen nicht das Wort ergreift, war souveräner als erwartet und hinterließ einen kompetenten und bodenständigen Eindruck. Dass Zwick gewann, war aber nicht den Reden geschuldet, sondern den Mehrheitsverhältnissen im Rat. Es hätte auch zum Ende der Ratssitzung hin spannend bleiben können. Aber weil unsere Ratsmitglieder erst Formalien wie Bebauungspläne zu erledigen hatten, fielen andere Themen vorerst unter den Tisch: der Antrag der Linken beispielsweise, einen Bauausschuss einzurichten, oder die Bitte der SPD, sich regelmäßig über den Stand von Bauprojekten informieren zu lassen. Das sind wichtige kommunalpolitische Themen und der Stadtrat ist ein kommunalpolitisches Gremium. Es wäre tatsächlich eine Überlegenheit wert, die Diskussion der Anträge vom Ende der Sitzung, wo sie unterzugehen drohen, wegzunehmen und sie weiter vorne in der Tagesordnung zu platzieren. Schön gefärbt war die Vorlage der Stadtwerke zum Thema Busse. Von „Optimierung“ war die Rede und von „Leistungsanpassung“. Hinter diesen scheinbar harmlosen Begriffen verbirgt sich aber nichts anderes als die Streichung von Buslinien und der Abbau von Arbeitsplätzen der Busfahrer (über Ruhestandsregelungen). Gert Steigner, Betriebsleiter Verkehr bei den Stadtwerken, hat im Stadtrat auch gar nicht um den heißen Brei geredet, sondern plausibel erklärt, warum Buslinien wegfallen oder geändert werden sollen. Der Euphemismen „Optimierung“ und „Anpassung “ – mit einem Euphemismus wird etwas, was möglicherweise anstößig oder unangenehm wirkt, beschönigt, verhüllt oder sprachlich gemildert – hätte es in der Vorlage also gar nicht bedurft. Gut Ding’ braucht Weile, könnte man mit Blick auf die Bauarbeiten in der Bahnhofstraße sagen. Erst sollten die Arbeiten mit Sperrung der Straße am 27. März beginnen, wurden dann aber um eine Woche verschoben. Und auch in dieser Woche ließen es die Bauarbeiter langsam angehen. Das wäre keiner großen Erwähnung wert, wenn nicht die Stadtverwaltung den 27. März als den Beginn der großen Leidenszeit proklamiert und die Anwohner in Schrecken versetzt hätte. Nachzuvollziehen ist es vor diesem Hintergrund nicht, dass dann eineinhalb Wochen lang fast nichts passiert. Aber was sind schon eineinhalb Wochen im Vergleich zu den Jahren, die wir geduldig auf den großen Schub beim Einkaufszentrum am Alten Markt (EKZ) warten. Schade ist, dass jetzt, da die Freisaison beginnt, immer noch einer der schöneren Plätze in der Fußgängerzone unbespielt bleibt, der Platz vor der ehemaligen Gaststätte Wintergarten mit dem wunderschönen Götterbaum in der Mitte. Seit über zwei Jahren steht der Wintergarten leer, seitdem kündigen die EKZ-Investoren eine Nachfolge-Lösung an, aber passiert ist bisher nichts. Schade. | Peter Rojan